Radweg? Halteverbot? Egal!

RadfahrerInnen müssen wegen falschparkenden Fahrzeugen immer wieder in den viel schnelleren und zudem viel schwereren Kraftfahrzeugverkehr einfädeln. Das ist kein Kavaliersdelikt, das ist eine Gefährdung, welche den Regelfall für eine Umsetzung (Abschleppen) darstellt. Also sofort 110 anrufen!

Warnblinker an und rauf auf den Radstreifen oder Radweg. Es reicht – zugeparkte Radwege (und Fußwege) gefährden die schwächsten Verkehrsteilnehmer. Es kommt immer wieder zu schweren Unfällen, weil Mensch auf dem Fahrrad sich wegen eines eben mal kurz (illegal) haltenden Autos zwischen rasende Metallmaschinen werfen muss. Es ist Zeit, zurück zu schlagen und unsere Rechte einzufordern!

Eine Ermunterung zum Mitmachen

Die Lösung ist dabei ganz einfach. Sie lautet: RadwegparkerInnen konsequent umsetzen lassen! Denn das wird teuer für den Halter oder Halterin und das ist (offenbar) die einzige Sprache, die von solchen Menschen verstanden wird.

Andreas Schwiede aus Berlin hat es dem ganzen Lande mit seinen beachtlichen Erfolgen in Berlin vorgemacht und in immer mehr Städten beginnen Radfahrende und FußgängerInnen sich gegen das rücksichtslose, vor allem aber das gefährliche Verhalten von Autofahrenden zu wehren. Höchste Zeit, dies in Kiel endlich auch mal flächendeckend zu tun – wir sind schließlich zahlreich. Je mehr Meldungen wir generieren, um so genervter ist die Polizei und ich garantiere (aus eigenen Erfahrungen), dass dann in Zukunft Maßnahmen im Vorab erfolgen, statt weg zu sehen.

Anleitung zum Handeln

Wie aber geht radelnder Mensch am besten vor, wenn dieseR auf ein solches Fahrzeug stößt? Den Spiegel abtreten? So etwas würden wir ja nie tun. Besser ist es, die verantwortlichen Ordnungskräfte zum Handeln aufzufordern. Andreas Schwiede hat diesbezüglich eine Anleitung online gestellt, die ich folgend etwas überarbeitet habe. Also Leute, bitte mitmachen – so geht’s:

Erstens: 110 anrufen (Leitstelle der Polizei): Mit dem eigenen Namen melden und sagen, dass du eine Verkehrsbehinderung melden willst.

  • Genauen Ort mit Stadtteil, Straße, Hausnummer/Kreuzung nennen.
  • Nicht sagen, dass du einen Falschparker melden willst! Du meldest eine Verkehrsbehinderung bzw. Verkehrsgefährdung!
  • Lasse keine Möglichkeit zum Missverstehen des Ortes zu!
  • Entweder vor Ort bleiben (besser) oder – falls nicht möglich – weiterfahren. 110 hat die Telefonnummer automatisch, Streife ruft dann zurück.
  • Wenn 110 auf App oder Online-Meldung der Ordnungsämter verweist, freundlich darauf hinweisen, dass diese Meldungen von den Ordnungsämtern nicht schnell genug bearbeitet werden. Und da Radfahrerende konkret behindert und gefährdet werden, muss sich jemand so schnell wie möglich vor Ort kümmern.
  • Wenn 110 versucht auf „Verkehrsordnungswidrigkeit“ herunterzustufen, entgegnen: „Nein, eine Behinderung, sogar Gefährdung! Regelfall liegt vor!“ (siehe Info ganz unten)

Zweitens: Eintreffen von Ordnungsamt oder Polizeistreife.

  • Bestenfalls: Streife kommt, holt orangefarbenen oder roten Block heraus, fragt über Funk das Kennzeichen ab und fängt an, aufzuschreiben. Dann kommt gleich der Abschleppwagen. Wenn der Fahrer vorher auftaucht, kommt es zu einer teuren „vermiedenen Umsetzung“.
  • Deine Personalien werden als Zeuge notiert (keine Angst, das hat keine Folgen für dich).

Was tun, wenn sich die Ordnungshüter verweigern?

Es kommt mitunter vor, dass die Polizei oder das Ordnungsamt versucht, die entsprechenden Maßnahmen zur Beseitigung der Gefährdung (Umsetzung) abzuwimmeln. Oder die Polizei auch mal gerne behauptet, dass für den ruhenden Verkehr die Ordnungsämter zuständig seien, was im Fall zugeparkter Radwege jedoch falsch ist, denn ein zugeparkter Radweg stellt eine Verkehrsgefährdung dar, deren Beseitigung tatsächlich in der Zuständigkeit der Polizei liegt. Wenn dies passiert, keine Panik – ruhig bleiben, es gibt kein Entkommen!

Folgend einige Argumentationshilfen:

Polizei: „Wir sind nicht für Falschparker zuständig, das ist Sache des Ordnungsamts.“
Antwort: „Sie sind zuständig, da das Ordnungsamt offensichtlich nicht verfügbar ist (sonst wäre es gekommen).

Polizei: „Das ist unverhältnismäßig, ich habe einen Ermessensspielraum.“
Antwort: Dies ist der Regelfall (wichtiges Stichwort, siehe Info ganz unten!!) für eine Umsetzung! Bitte beseitigen Sie die Verkehrsbehinderung.“

Polizei: holt grünen Block heraus, um Strafzettel zu schreiben oder sagt „Gut, dann schreiben wir eine Anzeige, wir müssen immer das mildeste Mittel wählen.“
Antwort: „Bitte beseitigen Sie die Verkehrsbehinderung! Das mildeste Mittel muss dazu ebenfalls geeignet sein (laut Allgemeinem Sicherheits- und Ordnungsgesetz, ASOG) – es muss also die Verkehrsbehinderung wirklich beseitigt werden – und das tut ein Strafzettel definitiv nicht!“ Vor einer  Umsetzung kommt als ›milderes Mittel‹ nur in Frage, dass man den Fahrer oder die Fahrerin ausfindig machen kann und dieseR das Fahrzeug selber entfernt (was aber ebenfalls nicht umsonst ist – Stichwort vermiedene Umsetzung).

Polizei: „Sie können doch vorbeifahren.“
Antwort: „VerkehrsteilnehmerInnen werden durch dieses Fahrzeug gefährdet. Beim Vorbeifahren müssen 1,5 m Sicherheitsabstand möglich sein (etliche Urteile) und zwar zu allen Seiten“.

Geht nicht, gibt’s nicht!

Manchmal weigern sich Beamte dennoch partout entsprechend zu handeln (meistens sind das notorische Autofreunde, welche – wer weiß das schon – vielleicht selbst gern mal so ihr Fahrzeug abstellen). Dann lasse dir als erstes von dem oder der BeamtenIn die Dienstkarte aushändigen (darauf steht die Dienstnummer). Anschließend rufe die Polizeidirektion an (0431 160-0) und verlange die Wachleitung. Das Gespräch verläuft dann in etwa so:

„Spreche ich mit dem Wachleiter/der Wachleiterin?“ (Erst versichern, ob du richtig verbunden bist, möglichst den Namen aufschreiben). Der Wachleitung mitteilen, dass eine Funkstreife vor Ort ist (wichtiger Hinweis, dass es dringend ist). Dann den Sachverhalt kurz erläutern, und unbedingt ansprechen, dass ein Regelfall für die Umsetzung laut Geschäftsanweisung der Polizei vorliegt und die Beamten vor Ort sich weigern, entsprechend zu handeln. Darum bitten, dass der Wachleiter oder die Wachleiterin die Beamten anruft und auffordert, gemäß der Geschäftsanweisung die Behinderung zu beseitigen!

Bestenfalls klappt es jetzt. Falls es nicht klappt: Alles aufschreiben und gern an mich schicken, damit es gesammelt, veröffentlicht und entsprechende Gespräche etc. mit den Vorgesetzten der Wachleiter geführt werden können.

Meine Vorgespräche mit dem Kieler Ordnungsamt

Bereits am 5. Juli habe ich mit Herrn Wille vom Ordnungsamt Kiel, als zuständigen Abteilungsleiter, über dieses Thema telefonisch gesprochen. Ich wollte mich mit ihm, vor der Veröffentlichung dieses Artikels, auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen. Das Gespräch war freundlich und offen und seiner Aussage nach, liegt ihm diese Angelegenheit auch sehr am Herzen. Er bat mich allerdings, den Sachverhalt noch einmal schriftlich über die Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Kiel einzureichen, welche dann diese Mail an ihn als zuständigen Sachbearbeiter zukommen ließe und er auf diese dann offiziell antworten könne (Dienstweg). Eine Antwort sollte innerhalb weniger Tage erfolgen.

Die Tatsache, dass bis heute keine Antwort erfolgte, ist ein Fingerzeig darauf, dass auch das Kieler Ordnungsamt nicht sehr motiviert zu sein scheint, solcherlei Verstöße zu ahnden. Das ist sehr bedauerlich, denn von falschparkenden Fahrzeugen geht regelmäßig eine negative Vorbildwirkung aus – andere werden animiert, ebenso zu parken. Andersherum spräche sich ein konsequentes Abschleppen herum – wenn an einer Stelle regelmäßig abgeschleppt würde, merken sich das AutofahrerInnen. Strafloses Falschparken macht Autofahren attraktiver als es wirklich ist – wer davon ausgeht, immer in zweiter Reihe vor der Haustür, Eisdiele, Pommesbude parken zu können, fährt öfter Auto als angemessen.

Vielleicht kommt ja doch noch eine Antwort und eine gemeinsame Strategie zustande. Bis dahin rufe ich alle auf, mich bei der „Sichermachung“ unserer Wege zu unterstützen! Fragen dazu beantworte ich sehr gern per E-Mail (siehe Kontakt-Seite) oder stimme mich mit dir/euch ab.

Zweimal an einem Tag gesehen. Hier habe ich mal eben angehalten und Fotografiert. Tolle Leistung und Vorbildfunktion, Kieler Polizei…
Super oder? Hier müssen wir sogar noch in eine Kurve einfahren, was unsere Sichtbarkeit auf der Fahrbahn durch die Krümmung der Kurve zusätzlich verschlechtert – von den von hinten kommenden Fahrzeugen werden wir noch später wahrgenommen.
Diese Galerie ist beliebig erweiterbar….

 

Urteile für Regelfall für Umsetzung (Abschleppen) Radweg
Ist ein Radweg zugeparkt, MUSS die Polizei umsetzten lassen. Da ist nix mehr mit Ermessensspielraum. Weigert sich der/die BeamtIn dennoch, hat dies im Fall einer Beschwerde Konsequenzen für diese/n. Also, nicht nachgeben – Umsetzung einfordern!

OVG Münster (Beschluss vom 15.04.2011 – 5 A 954/10):

Das Abschleppen verbotswidrig abgestellter Fahrzeuge ist im Fall der Behinderung von anderen Verkehrsteilnehmern regelmäßig geboten. Entsprechendes gilt im Fall eines nicht nur unerheblichen Hineinragens eines Fahrzeugs in einen Radweg. Radfahrer müssen grundsätzlich nicht damit rechnen, dass der Radweg auch nur teilweise blockiert ist. Eine Behinderung liegt insbesondere vor, wenn der benutzungspflichtiger Radweg zu einem Drittel blockiert ist.

VG Düsseldorf (Urteil vom 29.11.2016 – 14 K 6395/16):

Ein seiner baulichen Gestaltung nach eindeutig für die Benutzung durch Radfahrer bestimmter Straßenteil ist auch ohne Kennzeichnung durch Zeichen 237 ein Radweg. – Ein parkendes Kfz darf [also auch hier] gebührenpflichtig abgeschleppt werden. Dies gilt im Regelfall auch dann, wenn der Zweck des Abschleppens allein in der Beseitigung des in einem verbotswidrigen Parken liegenden Rechtsverstoßes gelegen hat, ohne dass eine konkrete Verkehrsbehinderung vorgelegen haben muss.

⇒ Service: Dieser Text als pdf-Dokument für die Hosentasche 😉

Sie rollt und rollt und rollt…

Kurzer Halt in der Schlossstraße. Danke fürs Foto, Sandra! (Weitere Bilder am Ende des Artikels)

Und es ist kein Ende abzusehen. Das ist gut so. Die Juli-Critical Mass 2017 in Kiel ist gefahren. Genau, wie (nahezu) zeitgleich in dutzenden anderen Städten dieses Landes – vom Rest der Welt mal ganz abgesehen – haben sich hunderte bzw. tausende Menschen zusammen gefunden, um für eine großartige Sache einzutreten. Kein träges auf dem Sofa abhängen und highly important Comments posten – nein, raus und rauf aufs Bike und rein in die direkte Aktion! Ihr seid alle so was von großartig da draußen!

Was war?

Nachdem die Juni-CM ja so was von ins Wasser gefallen war, kamen diesmal (für mich und andere) überraschend etwas über 200 FahrerInnen zusammen. Und das, obwohl das Wetter im Vergleich zum Vormonat eigentlich nicht so wirklich besser war. Zu Beginn regnete es ebenfalls recht heftig, was sich aber zum Glück als einzelner Schauer erweisen sollte. Der Rest der Fahrt war dann zwar trocken, aber relativ kühl und fand durchweg unter bedecktem Himmel statt. Die Stimmung war dennoch super und wir hatten diesmal eine besonders groovy-Mischung: Viele Kinder, die Chopper waren endlich mal wieder mit dabei und insbesondere waren – für PassantInnen besonders nett anzusehen – viele witzige Rad-Typen (wozu die Chopper natürlich auch gehören) zu sehen. Die Hochräder sorgen hier immer wieder für Aufsehen. Ach ja – fast vergessen: Allen Soundrädern heißen Dank!

Die guten »Anderen«

Was lief so mit den anderen VerkehrsteilnehmerInnen? Hier möchte ich heute einmal ausdrücklich die KraftfahrzeuglenkerInnen für die aufgebrachte Geduld und vornehmlich vorsichtige Fahrweise in der Nähe des Verbandes loben! Ein solches vorbildliches Verhalten erleben wir nicht allzu oft – gerade im Bereich Westring, welcher von vielen Autofahrenden als Eigentum und allzu gern auch als Autobahn (da vierspurig) betrachtet wird, ist dies keine Selbstverständlichkeit. Vielen Dank dafür!

Die anderen »Anderen«

Mich persönlich stört es gewaltig, dass ich jetzt zum wiederholten Male feststellen musste, dass BussfahrerInnen der KVG sich dem Verband gegenüber sehr gefährlich verhalten haben, indem sie in den Verband einfuhren oder es versuchten – und dies mit manchmal beachtlicher Geschwindigkeit. Dies ist aus zweierlei Gründen ein unglaublicher Umstand – zum einen, ist die Masse eines Busses so groß, dass der oder die FahrerIn es nicht mal mitbekommen würde, wenn dieses Gefährt im hinteren Bereich einen Menschen vom Rad holt und überrollt. Und zum anderen, sollte gerade die KVG eine Verbundenheit mit uns erkennen, denn wir treten dafür ein, dass die Menschen aus ihren Karren raus kommen. Solche »UmsteigerInnen« fahren in der Regel dann nicht nur Rad, sondern auch immer wieder mal Bus.

Unter den Pkw gab es (selbstverständlich) zudem einige Knallköppe (unter anderem auch ein Fahrzeug der Malteser), die der Meinung waren, ihre Karossen als Waffe benutzen zu müssen, um es uns mal wieder so richtig zu zeigen. Die Glanzleistung vollbrachte allerdings der Typ in seinem VW Passat am Westring, Ecke Olshausenstraße. Dieser fuhr bereits extrem dicht mit immer wieder aufheulenden Motor hinter dem Verband her, um dann in eine Lücke vor zu stoßen und den Verband auf der Abbiegspur zur überholen. Dabei fuhr er ganz eindeutig vorsätzlich Schlangenlinien und benutzte exzessiv die Scheibenwaschanlage. Bei diesem Manöver hätte dieses Arschloch (Mensch muss die Dinge beim Namen nennen) fast eine Fahrerin vom Rad geholt.

Wer mich kennt, der weiß oder ahnt es zumindest, dass ich solcherlei Dinge selbst regle. Allerdings kann dies für die Sache und den Geist der Critical Mass hinderlich sein, denn wir sind zunächst einmal eine friedliche Gruppe, die nichts verbotenes macht. Daher werde ich in Zukunft die Fahrzeuge, die im Sinne § 315 (speziell § 315c) StGB u.a. auffällig werden und MitfahrerInnen gefährden, fotografieren und konsequent Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft Kiel stellen. Die Zeit nehme ich mir sehr gern, zumal ich aus eigener Erfahrung weiß, dass die Sta Kiel, gerade wenn es um Gefährdung geht und zudem auch noch Kinder im Verband mitfahren, tatsächlich mit Aufwand ermittelt. Des Weiteren werde ich die KVG schriftlich dazu auffordern, auf ihre verwirrten Heißsporne in den großen Roten einzuwirken.

Hier kann ich nur alle ermuntern, es mir gleich zu tun. Gern auch in Abstimmung mit mir.

Jeden Monat versuche ich ja einen größeren Beitrag zu veröffentlichen. Dieses mal wird es um genau solche Themen gehen und wie wir darauf reagieren könnten. Dazu habe ich bereits vor einigen Wochen Kontakt zum Kieler Ordnungsamt aufgenommen – dazu aber, wie gesagt, in den nächsten Tagen mehr. Aber: Da ich weiß, dass es hinten immer mal wieder aufgrund solcher Vorfälle hirnloser AutofahrerInnen brennt, fahre ich in der Regel eh meist hinten oder im hinteren Bereich. Klar ist für mich hierbei, dass ich bei aller Nachsicht in einer Situation, in der ein durchgeknallter Kfz-Lenker (und es sind fast immer Männer oder die, die es noch werden wollen) das Auto verlässt und eine Mitfahrende oder einen Mitfahrer tätlich angreift, ich dabei nicht tatenlos zuschauen werde. Hier ist meine Grenze dann erreicht.

Was noch?

Gerade im hinteren Bereich ist es dieses mal zu größeren Lücken gekommen. Einmal so groß, dass ich ehrlicherweise zugeben muss, dass das Ende der Mass nicht mehr zum Verband gehörte. Die Lücke war ausreichend, dass ein Pkw ohne uns zu gefährden links abbiegen konnte. Daran sollten wir arbeiten – Lücken schließen, den Verband zusammen halten. Dies dient der Sicherheit Aller.

Ansonsten – an alle noch mal einen heißen Dank für diese schöne Fahrt! Wir sehen uns am 25. August!

Danke an Sandra und Frank für die Bilder!