Viel los im September

Leider konnte ich aufgrund Krankheit erneut nicht teilnehmen (Grrrr), aber die September-Zahlen sollten stimmen: Rund 240 Fahrerinnen und Fahrer fuhren die September Mass in Kiel. Das Wetter war hervorragend, wenn gleich es bereits zum Start um 19 Uhr dämmerte.

Ein besonderer Spaßvogel wurde diesmal in der Menge gesichtet – ein Typ mit nem Tranportfahrrad und einem Schild, auf dem geschrieben stand: »Critical Mass ist Nötigung«. Nun, so was buchen wir mal schmunzelnd unter »gesundem Volksempfinden« ab, denn natürlich ist die Critical Mass legal. Aber die Idee ist gar nicht mal so unwitzig und könnte uns dazu veranlassen, beim nächsten Mal auch Schilder zu tragen (obwohl die CM dann ja fast wie eine Demo aussehen könnte, was die CM ja bekanntlich nicht ist), auf denen beispielsweise geschrieben steht: »Autoabgase sind Nötigung« oder »Autostaus sind Nötigung« oder »KurzstreckenautofahrerInnen sind Nötigung« etc. Da fällt mensch ja eine Menge zu ein. Nun, wie auch immer – hier noch drei weitere Bilder mit Dank an Frank und an Lukas für die letzten fünf Bilder!

Eines der besagten Schilder, welches für verbreitetes Kopfschütteln sorgte.

Die nächste Fahrt ist am 27. Oktober! Vi ses!

Abstand ist Glückssache

Immer wieder müssen wir erleben, dass uns AutofahrerInnen beim Überholen schneiden. Dies geschieht oft aus Gedankenlosigkeit, manchmal werden solche Aktionen allerdings auch mutwillig gestartet, aus einer herbeiphantasierten Ohnmacht heraus, mit dem Auto hinter dem langsameren Radverkehr das eigene Selbstverständnis als »FahrbahnbesitzerIn« nicht mehr ausleben zu können. Diese Situationen sind sehr gefährlich, da wir keine Knautschzonen haben und es ist an der Zeit, das Thema des richtigen Überholens und der dazugehörigen Rechtsprechung, aus den hintersten Ecken dieses Blogs erneut nach vorne zu kramen.

Schauen wir zunächst einmal, was die StVO, als wichtigste Quelle zum Miteinader im öffentlichen Straßenverkehr, zum Thema zu sagen hat. Die Aussage diesbezüglich ist eigentlich schon eindeutig:

StVO § 5 – Überholen

(4) Wer zum Überholen ausscheren will, muss sich so verhalten, dass eine Gefährdung des nachfolgenden Verkehrs ausgeschlossen ist. Beim Überholen muss ein ausreichender Seitenabstand zu anderen Verkehrsteilnehmern, insbesondere zu den zu Fuß Gehenden und zu den Rad Fahrenden, eingehalten werden. Wer überholt, muss sich so bald wie möglich wieder nach rechts einordnen. Wer überholt, darf dabei denjenigen, der überholt wird, nicht behindern.

Eigentlich könnte der Artikel hier schon enden, oder? Kann er (leider) nicht, denn die Vorstellungen über einen ausreichenden Seitenabstand sind doch manchmal etwas realitätsfremd. Schauen wir also im zweiten Schritt, was die Rechsprechung dazu zu sagen hat:

Rechtsprechung: Was ist beim Überholen von Radverkehr zu beachten?

»Autoverkehr, welcher Radverkehr überholt, muss mindestens einen Abstand von 1,5 m bis 2 m einhalten – im Zweifel mehr. Der Abstand bezeichnet dabei die seitliche Distanz von Überholer zum Überholten: Im Allgemeinen von der rechten Außenkante des Kfz zur »linken Außenkante« des Radfahrenden. Kann aufgrund der Verkehrssituation kein ausreichender Abstand eingehalten werden, muss das Überholen unterbleiben und es ist hinter dem Rad Fahrenden zu bleiben.

Ferner ist damit zu rechnen, dass Rad Fahrende aufgrund eines Hindernisses auf der Fahrbahn plötzlich nach links ausweichen müssen – bei parkenden Autos ist dies offensichtlich; es kann jedoch auch aufgrund eines Schlagloches geschehen, was vom nachfolgenden Verkehr meist nicht vorausgesehen werden kann. Das gleiche gilt für Seitenwind, Sogwirkung etc.

Wird gar ein Kind auf dem Rad transportiert oder an Steigungen, ist ein Mindestabstand von 2 m einzuhalten!«

OLG Hamm, Az. 9 U 66/92, OLG Frankfurt/ Main, Az. 2 Sa 478/80, OLG Karlsruhe, 10 U 102/88, OLG Naumburg Versicherungsrecht 2005, S. 1601 usw.

Grundsätzlich gilt also:

Ein Überholender verstößt bereits dann gegen die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung, wenn er den Überholten erschreckt und damit zu einer Fehlreaktion veranlasst! Fühlt sich der Radfahrer bedroht oder wird unsicher, ist der Abstand zu gering! (BGH, Verkehrsmitteilungen 1967, 9)

Zuwiderhandlungen werden – auch wenn niemand verletzt wurde – als Nötigung oder Gefährdung des Straßenverkehrs verfolgt!

Zusammengefasst lässt sich also feststellen:

Kraftfahrzeuge müssen zum Überholen immer auf die Gegenfahrbahn ausscheren. Dazu ist der Gegenverkehr abzuwarten. Besteht der Gegenverkehr ebenfalls aus Radfahrenden, sind auch zu diesen die genannten Sicherheitsabstände einzuhalten.

Übrigens gelten diese Richtlinien für Rad Fahrende, die sich gegenseitig überholen, nicht. Aufgrund ihrer geringeren Masse und meist auch Geschwindigkeit geht die Rechtsprechung hier von einer viel kleineren Gefahr aus. Eine Gefährdung des Überholten ist aber genauso auszuschließen.

Rechtsprechung: Allgemeine Sicherheitsabstände der RadfahrerInnen

Der in § 2 Abs. (2) StVO formulierte Grundsatz: »Es ist möglichst weit rechts zu fahren….«, sorgt immer wieder für teils kontroverse Diskussionen. Was heißt »rechts fahren«? Wie weit muss sich der Radverkehr an den Fahrbahnrand drängen lassen?

Die Antwort darauf ist allerdings ganz einfach und klar: Der Gesetzgeber meint natürlich soweit rechts, das alle anderen Rechtsnormen erfüllt sind! Und diese Rechtsnormen ergeben sich insbesondere aus § 1 Abs. (2) der StVO:

»Jeder Verkehrsteilnehmer hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird.«

Das heißt demnach, dass vom Radverkehr soweit rechts zu fahren ist, dass Andere nicht gefährdet, unnötig behindert oder belästigt werden. Das radelnder Mensch sich Selbst natürlich auch nicht gefährdet, unnötig behindert oder belästigt, wird vom Gesetzgeber als selbstverständlich vorausgesetzt, auch wenn dies in Diskussionen gern ignoriert wird!

Korrekt wäre als Antwort auf die Frage nach dem Rechtsfahren des Radverkehrs demnach:

⇒ »Ich muss soweit rechts fahren, wie es mir gefahrlos und ohne eigene Behinderungen möglich ist.«

Die Abstände in der Rechtsprechung:

Entsprechend dieser Auslegung sind in der Rechtsprechung folgende Abstände als angemessen besiegelt:

  • 80-100 cm zum Fahrbahnrand, Bordsteinen und Fußgängern
  • 1-2 m zu parkenden Fahrzeugen

BGH, Az. VI ZR 66/56, LG Berlin, Az. 24 O 466/95, OLG Karlsruhe, Az. 10 U 283/77, OLG Jena, Az. 5 U 596/06

Zusammengefasst gilt also:

Das Rechtsfahrgebot hat unter dem Strich hauptsächlich den Schutz des Gegenverkehrs zur Absicht, nicht aber das Abdrängen von Fahrzeugen (Fahrrädern) an den äußersten rechten Rand!

Der radfahrende Verkehr muss weder über nicht richtig abgesenkte Gullydeckel und unebene Rinnsteine oder Kanten fahren, noch muss er im Auklappbereich von Autotüren fahren. Ebenfalls muss der Radverkehr nicht durch Dreck und Gegenstände, welche vorzugsweise am Rand von Fahrbahnen zu finden sind, fahren, da diese durch ihr Schädigungspotenzial oder die Verschlechterung der Haftreibungsbedingungen eine Gefahr darstellen, welcher durch ausweichen in saubere Bereiche abgeholfen werden kann. Ebenfalls muss der Radverkehr auch nicht auf Schnee oder Eis fahren und sich selbst gefährden, wenn ein anderer Bereich der Fahrbahn frei ist. Ebenfalls muss der radfahrende Verkehr nicht in Parklücken einscheren, weil es ihm vom Autoverkehr in der Regel unmöglich gemacht wird, sich vor dem nächsten parkenden Fahrzeug wieder in den fließenden Verkehr einzuordnen.

Wann also geht dies endlich rein in die AutofahrerInnen-Köpfe:

Allen Verkehrsteilnehmenden muss klar sein, dass mit der bestimmungsgemäßen Nutzung des öffentlichen Raumes fast immer regelmäßig Behinderungen anderer verbunden sind. Besonders AutofahrerInnen müssen lernen zu akzeptieren, dass RadfahrerInnen gleichberechtigte Verkehrsteilnehmer sind und in der Regel auf der Fahrbahn fahren dürfen und dabei die Fahrbahn nicht an die Seite abgedrängt nutzen müssen!

Mit den daraus entstehenden notwendigen Hemmnissen, wie das verkehrsbedingte langsame Fahren hinter dem Radverkehr, weil es keine Möglichkeit zu ordentlichen Überholen gibt, muss als normaler Bestandteil des Verkehrs im öffentlichen Raum erduldet und akzeptiert werden – ganz genau so, wie RadfahrerInnen die durch das Auto aufgrund seiner Maße und Masse verursachten Staus und die Schädigung der Gesundheit durch Abgase hinnehmen muss!

Vom gemeinsamen Miteinander

Auto gegen Fahrrad, anstatt Auto gemeinsam mit dem Fahrrad. Was den Kindern der kapitalistischen Wettbewerbswelt bereits seit dem Kindergarten eingebleut wird und sich fortan bis in alle Lebensbereiche zieht, wird folgerichtig und konsequent als Erwachsene auf den Straßen ausgelebt. Geistige Weiterentwicklung zu einem gemeinsamen Miteinander? Nur zu oft Fehlanzeige.

Wie gefährlich in einem solchen Klima Radfahren im Straßenverkehr sein kann, wissen alle, die täglich auf dem Bike unterwegs sind. Das »Duell« Autofahrer gegen Radfahrer ist ungleich, denn wenn motorisierte Gefährte mit Gewichten von mehr als einer Tonne gegen schlappe 80 Kilogramm antreten, ist das kein Spiel mehr – immer wieder missbrauchen Autofahrer (in der Regel sind dies tatsächlich Männer) ihre Masse-Überlegenheit für unfaire bis gefährliche Fahrmanöver: Ohne jede Rücksicht werden Wege abgeschnitten, mit zu geringem Abstand überholt oder ganz einfach unachtsam gefahren und gnadenlos die Vorfahrt genommen.

Primitivste Triebe

Betrachtet man dieses zumeist männliche Gebaren aus soziologischer und psychologischer Sicht, manifestieren sich primitivste Triebe als Antrieb solcher Handlungen. Allein die Tatsache, dass Räder auf der Fahrbahn fahren, bringt einige Autofahrer in Rage. In Foren liest sich das so: »Ich hupe Radfahrer immer an, wenn sie so ein Verhalten an den Tag legen.« oder »Das mach ich auch. Wenn sie sich erschrecken ist es besonders lustig.« Ha ha! Wenn sich im Netz Anleitungen finden, wie man die Auto-Scheibenwaschdüsen auf der Beifahrerseite so einstellt, dass neben dem Auto radelnde »getauft« werden, dann mag dies noch als Kinderei verbuchbar sein. Wenn hingegen aber ein Unfall zwischen Auto und Rad im ›Freaksearch-Forum‹ mit »Haste nachgetreten? Finalen Rettungsschuss angesetzt? Zwei Warnschüsse in den Rücken? Radfahrer muss man ausrotten, wo immer und wann immer man sie trifft.« kommentiert wird, dokumentiert dies schlicht Dummheit ebenso wie Verrohung und macht klar, dass solch ein Mensch niemals die Erlaubnis hätte bekommen dürfen, ein Fahrzeug zu lenken, mit welchem er so leicht sehr großen Schaden anrichten kann.

Mag solch dokumentierter Mangel an sozialer Intelligenz vielleicht keine Allgemeingültigkeit bekunden, ist dieses defekte Denken und Fühlen dennoch in seinen diversen Abstufungen täglich ortbar. Es geht um viel: Es ist die letzte Bastion gefühlter und durch die Werbung der Autoindustrie eingetrichterte Freiheit/Freiraum in Gefahr – je länger Autofahrer hinter einem Fahrrad herfahren müssen, desto gereizter reagieren sie beim Überholen oder beim Zusammentreffen an der nächsten Kreuzung. »Überholen, Vollgas geben und schön einräuchern.«, ist die Strategie eines ›Motor-Talk‹-Teilnehmers. Wenn sich das schlichte Gemüt in seiner persönlichen Freiheitsausübung eingeschränkt fühlt, wird es zum Arschloch gegenüber dem anderem, und die Tatsache, dass die persönliche Freiheitsausübung durch einen vermeintlich schwächeren eingeschränkt wird, ist derbei das Startsignal zum (dummen) Handeln. Was weit verbreitet fehlt, ist Gelassenheit, welche im täglichen Konkurrenzhandeln dieser Gesellschaft zwangsläufig auf der Strecke bleibt.

dummheitimkopf
Der Blick auf das Armaturenbrett bringt den Blick in die Geisteswelt des Besitzers. Wie muss Mensch ticken, um so etwas cool zu finden?

Dass all diese »erzieherischen Maßnahmen« durch den Autofahrer am Radfahrenden häufig nicht nur gefährlich sind, sondern auch strafrechtliche Relevanz haben, wird von Rechtsexperten und Polizei immer wieder betont – Autofahrer werden vor solchem »Maßnahmen« gewarnt. Aber auch ganz allgemein hat sich die veränderte Rechtssituation im Straßenverkehr für den Radverkehr noch nicht bei allen Autofahrenden herumgesprochen: Jeden Tag zeigt sich, wie viele von ihnen bis heute denken, dass Räder jeden Radweg zu benutzen haben, direkt neben dem Kantstein zu fahren haben oder das Radschutzstreifen grundsätzlich vom Auto befahren werden dürfen usw.

gehewegmein
Mir gehört nicht nur die Fahrbahn, sondern die ganze Stadt. Wenn der SUV gesaugt werden will, dann rollen die Panzer eben auch auch den Gehweg.

Die Frage die sich der Radfahrerin und dem Radfahrer stellt ist, wie wir auf all dies reagieren sollen. Wie sollen wir cool und freundlich bleiben, wenn wir Tag ein Tag aus entweder aus Unüberlegtheit oder gar aus Vorsatz in für unser Leib und Leben gefährliche Situationen gebracht werden? Dem Arschloch den Spiegel abtreten oder ihm zeigen, dass radelnde Menschen in der Regel fitter und sportlicher sind bringt nichts und es würde zudem bedeuten, sich auf dieses Homo neanderthalensis-Niveau zu herab zu begeben. Was also sollen wir tun?

Konsequentes Handeln auf allen Ebenen

Wollen wir intelligent handeln, bleibt uns nur, unsere Rechte konsequent einzufordern, dafür einzutreten und über sie aufzuklären – ob auf unseren täglichen Touren oder im Gespräch. Aber nicht nur das – gleichfalls sind wir gegen die Untaten der Blech-Panzer nicht schutzlos: Die Rechtslage steht eindeutig zu unseren Gunsten. Hier die ganz klare Ansage: Nutzt das Recht aus, steht ein für euer Recht! Werdet ihr genötigt und oder gefährdet, stellt einen Strafantrag (Aufforderung zur Strafverfolgung) wegen Nötigung im Straßenverkehr, Gefährdung des Straßenverkehrs und aller in Frage kommenden Tatbestände bei der Staatsanwaltschaft oder der Polizei! Auf jeden Fall solltet ihr dies tun, wenn ihr zu zweit oder noch mehr Zeugen seid – vielleicht habt ihr sogar noch ein Foto vom Fahrzeug gemacht. Schildert den Sachverhalt, benennt die Zeugen und stellt am Ende als Geschädigte einen Antrag gemäß § 406d Abs. 1 StPO und bittet um die Mitteilung des Geschäftszeichens, die telefonische und schriftliche Erreichbarkeit des zuständigen Sachbearbeiters bzw. Sachbearbeiterin und die Mitteilung über den Fortgang und Ausgang des Verfahrens.

Den strafrechtlichen Weg zu gehen ist kein Hexenwerk und bringt zwei gewinnbringende Aspekte mit sich, die nicht zu unterschätzen sind! Zum einen wird der Beschuldigte oder die Angeklagte mit dem eigenen Handeln, ganz gleich des Ausgangs des Verfahrens, unangenehm konfrontiert und kommt vielleicht (auch nur) so zur Einsicht über das eigene Fehlverhalten – und sei es nur durch Strafe oder der Angst vor Strafe. Zum anderem zeigt ein verstärktes Aufkommen solcher Fälle den Strafverfolgungsbehörden auf, dass hier Handlungsbedarf besteht und seitens Polizei, Ordnungsämter und ggf. durch Politik und öffentliche Organe präventiv mehr getan werden muss, um solcherlei gefährlichen Fehlverhalten entgegen zu treten.

Wichtig ist halt, dass wir handeln! Handeln heißt aber ebenfalls mit gutem Beispiel voran zu gehen: Wir wollen keine Räder auf Gehwegen sehen – hier werden die noch ungeschützteren, die zu Fuß gehenden, durch uns gefährdet. Ebenso wollen wir keine Rad-Rambos sehen, die sich genau so asozial verhalten, wie die motorisierten Spatzengehirne (auf euch können wir verzichten!). Geht mit gutem Beispiel voran, fahrt defensiv und rücksichtsvoll, zeigt mit jedem Pedal-tritt, dass ihr die cooleren, sozialeren und besseren seid! Haltet die rudimentären Verkehrsregeln ein (ja, natürlich wissen wir es – viele Regeln die für den Autoverkehr gemacht sind, sind für den Radverkehr tatsächlich unsinnig – dennoch schreiben wir dieses) – nur so können wir vorteilhaft Werbung für das Radfahren machen!

Wir wollen die Welt positiv verändern – reclaim the streets!

fahrfahrrad
Mehr als nur eine Art der Fortbewegung – es ist eine Lebensart die immer mehr angesagt ist. Sei aktiv, sei ein Teil der Zukunft!