Benutzung von Radwegen

Wie ist das mit den Radwegen? Erstaunlicherweise sind viele autofahrende Mitmenschen der Meinung, dass Radwege, sofern vorhanden, grundsätzlich immer von RadlerInnen benutzt werden müssen. Nun, dies ist ein Theoriedefizit. Aber wie ist das nun – müssen Radwege benutzt werden oder nicht? Und, ist es überhaupt sicherer, auf Radwegen zu fahren, oder was? Fragen über Fragen, auf die wir hier eine Antwort geben wollen.

radwegbeschilderung
Müssen als (Metall)-Verkehrsschild vorhanden sein!

Nur Radwege, die mit den Zeichen 237, 240 oder 241 gekennzeichnet sind (es muss ein richtiges Metallschild vorhanden sein – Kennzeichnungen auf der Fahrbahn etc. reichen nicht!), sind benutzungspflichtige Radwege und müssen (in der Regel) von RadfahrerInnen befahren werden.

Dies gilt für Radwege, welche rechts der Fahrbahn liegen, wie auch für Radwege, die links davon verlaufen (sogenannte linksseitige Radwege). Damit diese Radwege letztlich benutzungspflichtig sind, muss die Beschilderung nicht nur als Metallschild vorhanden, sondern auch aus der Fahrtrichtung zu erkennen sein. Diese Radwege dürfen nur in den gekennzeichneten Richtungen befahren werden. Werden die Zeichen nach einer Einmündung nicht wiederholt, endet dort der benutzungspflichtige Radweg, wobei der Radweg dabei natürlich ohne Benutzungspflicht weiter genutzt werden kann – sofern Mensch möchte. Auf gemeinsamen Geh- und Radwegen und auf nebeneinander liegenden getrennten Geh- und Radwegen (Zeichen 240 bzw. 241) dürfen RadfahrerInnen nur mit besonderer Rücksicht auf die FußgängerInnen fahren und müssen nötigenfalls ihre Geschwindigkeit an die der FußgängerInnen anpassen.

Soweit die grobe Zusammenfassung. Aber diese Benutzungspflicht ist nicht unproblematisch. Warum? Ganz einfach, es hat sich nämlich herausgestellt, dass es häufig gefährlicher ist, auf Radwegen, anstatt auf der Fahrbahn mit dem Rad zu fahren. Dies gilt in besonderem Maße für linksseitige Radwege, die ein fast zwölffaches Unfallrisiko aufweisen. Dies haben internationale statistische Erhebungen und wissenschaftliche Untersuchungen aufgezeigt: Sie zeigen deutlich höhere Unfallzahlen auf Radwegen gegenüber gemeinsam von allen Fahrzeugen genutzte Fahrbahnen, dem sogenannten Mischverkehr auf der Fahrbahn 1,2,3,4,5. Vor allem bei räumlich von der Fahrbahn getrennten Radwegen wird eine erhöhte Unfallgefahr ausgewiesen. Die Unfallschwere selbst, ist auf den Radwegen dabei nicht geringer als bei Unfällen auf Fahrbahnen.

Deshalb: Ausnahmen von der Benutzungspflicht seit Oktober 1998

Aus eben diesen Gründen wurde die Radwege-Benutzungspflicht bereits im Jahre 1998 grundlegend überarbeitet, was vielen Menschen (vor allem autofahrenden Verkehrsteilnehmern) nicht mal bekannt ist. Aus genau dieser Unkenntnis heraus, werden bis heute auf der Fahrbahn radelnde VerkehrsteilnehmerInnen nicht selten bepöbelt und ihnen signalisiert, dass sie sich gefälligst auf die vorhandenen Radwege scheren sollen. Nur, die auf der Fahrbahn radelnden verstoßen in der Regel in keinerlei Weise gegen die StVO im Gegensatz zu den hupenden Möchtegern-HilfspolizistInnen: Seit 1998 gilt nämlich, dass benutzungspflichtige Radwege nur angeordnet werden dürfen, wenn zum einen ausreichende Flächen für den FußgängerInnenverkehr zur Verfügung stehen und zum anderen wo es die Verkehrssicherheit oder der Verkehrsablauf erfordern! Aber nicht nur dies – selbst die als benutzungspflichtig ausgewiesenen Radwege müssen nur unter bestimmten Umständen auch befahren werden. Es zählen darüber hinaus nämlich drei Grundsätze, die für eine tatsächliche Benutzungspflicht gegeben sein müssen: Benutzungspflichtige Radwege müssen zudem…

  1. …straßenbegleitend,
  2. benutzbar und
  3. zumutbar sein.

Erfüllt ein als benutzungspflichtig gekennzeichneter Radweg auch nur eine dieser Kriterien nicht, muss dieser nicht befahren werden! Mensch darf dann mit dem Fahrrad auf der Fahrbahn fahren. 

Was bedeuten diese Kriterien genau?

  1. nicht straßenbegleitend…
    …sind Radwege, wenn sie zu weit, in der Regeln 5 Meter und mehr, von der Hauptfahrbahn entfernt geführt werden. Ein deutliches Indiz dafür, dass der Radweg nicht die Straße begleitet, ist dass dieser an Kreuzungen nicht dieselben Vorfahrtsrechte bekommt. Radwege, die weitab von einer parallelen Fahrbahn oder gar völlig unabhängig von Straßen verlaufen, sind ebenfalls nicht straßenbegleitend.
  2. nicht benutzbar…
    …sind Radwege beispielsweise,

    • wenn diese nicht in die Richtung führen, in die Mensch fahren will (u.a. auch, wenn Mensch links abbiegen möchte, darf der Radweg rechtzeitig vor der Kreuzung verlassen werden, um sich auf der Fahrbahn einzuordnen),
    • wenn diese zugeparkt oder zugestellt (z.B. Mülltonnen) oder FußgängerInnen auf ihnen laufen, so dass Mensch dort nicht fahren kann, anderweitig (z.B. durch Schneemassen) blockiert sind, aber auch wenn sie…
    • von Schnee bedeckt sind, während die Fahrbahn geräumt ist. Hier ist jeweils der unbenutzbare Abschnitt nicht benutzungspflichtig, jedoch muss nicht ständig zwischen Radweg und Fahrbahn gewechselt, sondern es darf frühzeitig an einer möglichst sicheren Stelle vor dem Hindernis auf die Fahrbahn, und an einer sicheren Auffahrt danach, wieder auf den Radweg zurück gewechselt werden. Ist der Radweg alle paar hundert Meter unbenutzbar, muss dieser auf der ganzen Strecke nicht befahren werden, weil ein ständiger und nicht gerade ungefährlicher Wechsel zwischen Radweg und Fahrbahn nicht zugemutet werden kann. Dabei ist unerheblich, ob der Gehweg frei ist, denn RadfahrerInnen dürfen nicht auf Gehwegen fahren, auch nicht über sie ausweichen. Die einzig legalen Varianten sind Fahren auf der Fahrbahn oder Schieben über den Gehweg, letzteres aber auch nur, wenn dadurch FußgängerInnen nicht behindert werden. Sonst wäre auf der Fahrbahn zu schieben, wo man dann aber auch gleich fahren kann.
  3. nicht zumutbar…
    …ist ein unscharfer Begriff. Zunächst einmal ist ein Radfahrerender nach § 3 StVO gehalten, die eigene Geschwindigkeit den Umständen anzupassen. Eine schlechte Oberflächenbeschaffenheit (z.B. schlechter Belag, rutschige Blätter, Streugut) des Radwegs bringt alleine keine Unzumutbarkeit. Kann ein solcher Radweg jedoch auch durch angepasste Fahrweise nicht sicher befahren werden, muss der dann unzumutbare Radweg nicht benutzt werden. »Unzumutbar« kann vielleicht am besten daran festgemacht werden, wenn durch angepasstes Fahren die Fahrsicherheit nicht mehr in den Griff zu bekommen ist. Dieses Kriterium schließt auch die Benutzungspflicht kurzer Stecken linksseitiger Radwege aus, weil die dazu notwendige Querung der Fahrbahn eine erhebliche Gefahrenquelle darstellt. Auch der ständigen Wechsel zwischen Abschnitten benutzungspflichtigen Radwegs und der Fahrbahn oder zwischen rechts- und linksseitigen Radwegstücken ist unzumutbar. Ebenfalls nicht hinnehmen muss RadlerIn, wenn auf dem benutzungspflichtigen Radweg verbliebenes Streugut, Glasscherben oder ähnliches ständig zu Reifenpannen führen.

Betrachten wir diese Rechtssprechung, ist in vielen Fällen tatsächlich das Fahren auf der Fahrbahn erlaubt, obwohl möglicherweise Benutzungspflicht durch o.g. Zeichen vor liegt. Es wird Zeit, dass der Autoverkehr sich also langsam daran gewöhnt, dass gut ausgebaute Fahrbahnen nicht nur für sie gebaut werden, sondern auch für andere VerkehrsteilnehmerInnen – auch dann, wenn diese deutlich langsamer fahren.

Benutzungspflicht auf beiden Seiten einer Fahrbahn? Ein Paradoxon.

Ist auf beiden Seiten einer Fahrbahn die Benutzungspflicht durch die Zeichen 237, 240 oder 241 vorgeschrieben (die Schilder sind also auf beiden Seiten in deiner Fahrtrichtung aufgestellt!), ist diese Anordnung nach § 44 VwVfG Abs. 2 Nr. 4 nichtig, weil RadlerIn nicht gleichzeitig beiden Benutzungspflichten nachkommen kann. Die Anordnung ist damit rechtlich unwirksam; es ist keine Benutzungspflicht mehr vorhanden. RadfahrerInnen dürfen an solchen Stellen auf der Fahrbahn fahren.

Radwege ohne Benutzungspflicht

Radwege ohne Benutzungspflicht sind »für den Radverkehr vorgesehene Verkehrsflächen«, die aber nicht mit den Zeichen 237, 240 oder 241 beschildert sind! Wie bereits gesagt – ist keines dieser Schilder aufgestellt, kann das Rad auf der Fahrbahn gefahren werden. Auch die reine Einfärbung des Weges oder eines Teil des Gehweges genügt nicht, um diesen zum benutzungspflichtigen Radweg zu machen, ebensowenig eine simple weiße Trennlinie. Manchmal sind auf die Oberfläche gepinselte Fahrradsymbole oder Darstellungen des Zeichen 237 vorhanden – auch dies reicht nicht aus. Ohne Blechschild keine Benutzungspflicht!

frei
Zusatzzeichen 1022-10 (Radfahrer frei)

Das heißt also, rechts der Fahrbahn liegende Radwege dürfen, müssen aber nicht, von RadfahrerInnen befahren werden. Linksseitige Radwege ohne Benutzungspflicht werden durch ein allein stehendes Zusatzzeichen (siehe rechts) „RadfahrerInnen frei“ gekennzeichnet. Auf allen anderen Radwegen ist das linksseitige Fahren verboten.

Achtung: Verläuft auf beiden Seiten der Fahrbahn ein benutzungspflichtiger Radweg und ein Radweg ohne Benutzungspflicht (oder ein Schutzstreifen), so ist immer der Benutzungspflicht nachzukommen. Der andere Weg darf dann nicht befahren werden. Eine solche Anordnung ist natürlich unsinnig und sollte von der Verkehrsbehörde geändert werden.

Radfahrstreifen

Radfahrstreifen. ©Ulamm / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)
Radfahrstreifen. ©Ulamm / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Für Radfahrstreifen auf der Fahrbahn (und von ihr durch Zeichen 295 – Fahrbahnbegrenzung; breite durchgezogene Linie – abgetrennt) gelten Aussagen über Radwege entsprechend. Insbesondere sind sie nur benutzungspflichtig, wenn sie mit Zeichen 237 beschildert sind. Dabei genügt die Wiedergabe der Zeichen auf der Oberfläche alleine nicht (siehe auch § 39 Abs. 5 Satz 8 StVO), es muss auch hier ein Blechschild herumstehen. Falls kein Breitstrich zur Abtrennung verwendet wurde, ist das zwar nicht vorschriftsmäßig, aber für die Benutzungspflicht, die auch hier alleine an der Beschilderung hängt, unerheblich.

Fahrrad-Schutzstreifen

Schutzstreifen. ©Mueck / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)
Schutzstreifen. ©Mueck / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Fahrrad-Schutzstreifen, auch »Angebotsstreifen« genannt, sind von der Fahrbahn durch Zeichen 340 (Leitlinie; unterbrochene Linie) abgetrennte zumeist schmale Streifen am rechten Fahrbahnrand, die mit Fahrradsymbolen gekennzeichnet sind. Von der Fahrbahn abgetrennte Streifen ohne Fahrradsymbole sind keine Schutzstreifen.

Schutzstreifen sollen RadfahrerInnen schützen, bewirken aber (wie Radwege und Radfahrstreifen) oft genug das Gegenteil. Sie sollen von RadfahrerInnen befahren werden, wenn sie breit genug dafür sind. Breit genug bedeutet vor allem, dass Mensch auf dem Fahrrad auf ihnen nicht zu nahe am Fahrbahnrand fahren muss oder gar im Aufklappbereich der Türen abgestellter Fahrzeuge. Die Rechtsprechung schreibt zu Gehwegen und Kantsteinen ca. 80 bis 100 cm und zu parkenden Fahrzeugen mindestens einen bis zwei Meter als Sicherheitsabstand vor. Können diese Abstände auf dem Schutzstreifen nicht eingehalten werden, sollte radelnder Mensch links neben ihm fahren. Das Rechtsfahrgebot hat hauptsächlich den Schutz des Gegenverkehrs zur Absicht, nicht aber das Abdrängen von Fahrzeugen an den äußersten rechten Fahrbahnrand.

Andere Fahrzeuge als Fahrräder müssen links neben den Schutzstreifen fahren. Sie dürfen aber über den Schutzstreifen ausweichen, z. B. wenn sie bei Gegenverkehr nicht aneinander vorbeikommen. Dabei ist jedoch eine Gefährdung der Radfahrer auszuschließen. In der Praxis wird diese Regel oft nicht beachtet.

Seitenstreifen

Seitenstreifen sind von durch Zeichen 295 (Fahrbahnbegrenzung; durchgezogene Linie) abgetrennte, aber nicht als Radfahrstreifen (durch Schild) gekennzeichnete Teile am rechten Rand der Fahrbahn. RadfahrerInnen dürfen auf ihnen fahren, wenn sie dabei FußgängerInnen nicht behindern. Landwirtschaftliche Fahrzeuge, Fuhrwerke oder ähnlich langsame Fahrzeuge müssen auf ihnen fahren. Insbesondere muss auch auf ihnen gehalten und geparkt werden.

Freigegebene Gehwege

rad_fussGehwege können mit Zeichen 239 (FußgängerInnen) gekennzeichnet und durch Zusatzzeichen 1022-10 (RadfahrerInnen frei) für das Befahren mit Fahrrädern freigegeben sein. Diese Freigabe gilt dann jeweils nur für die ausgeschilderte Fahrtrichtung und nur, soweit die Zeichenkombination nach jeder Einmündung wiederholt wird. Sonst endet dort die Erlaubnis und radelnder Mensch muss mit dem Rad weiter auf der Fahrbahn fahren.

Auf derartigen Gehwegen werden RadfahrerInnen als Gäste der Fußgänger geduldet. Sie dürfen dort nur mit Schrittgeschwindigkeit fahren und haben auf FußgängerInnen Rücksicht zu nehmen. Nötigenfalls müssen sie hinterher fahren. »Wegklingeln« von FußgängerInnen ist verboten.

Anhang: rechtliche Grundlagen

StVO § 2 – Straßenbenutzung durch Fahrzeuge

  1. Fahrzeuge müssen die Fahrbahn benutzen, von zwei Fahrbahnen die rechte. Seitenstreifen sind nicht Bestandteil der Fahrbahn.
  2. Es ist möglichst weit rechts zu fahren, nicht nur bei Gegenverkehr, beim Überholtwerden, an Kuppen, in Kurven oder bei Unübersichtlichkeit.
  3. […]
  4. Radfahrer müssen einzeln hintereinander fahren; nebeneinander dürfen sie nur fahren, wenn dadurch der Verkehr nicht behindert wird. Eine Benutzungspflicht der Radwege in der jeweiligen Fahrtrichtung besteht nur, wenn Zeichen 237, 240 oder 241 angeordnet ist. Rechte Radwege ohne die Zeichen 237, 240 oder 241 dürfen benutzt werden. Linke Radwege ohne die Zeichen 237, 240 oder 241 dürfen nur benutzt werden, wenn dies durch das Zusatzzeichen »Radverkehr frei« allein angezeigt ist. Radfahrer dürfen ferner rechte Seitenstreifen benutzen, wenn keine Radwege vorhanden sind und Fußgänger nicht behindert werden. Außerhalb geschlossener Ortschaften dürfen Mofas Radwege benutzen.
  5. Kinder bis zum vollendeten 8. Lebensjahr müssen, ältere Kinder bis zum vollendeten 10. Lebensjahr dürfen mit Fahrrädern Gehwege benutzen. Auf Fußgänger ist besondere Rücksicht zu nehmen. Beim Überqueren einer Fahrbahn müssen die Kinder absteigen.

Merke: Gute Radwege brauchen keine Benutzungspflicht!

Quellen:
1. R. Schnüll u. a.: Sicherung von Radfahrern an städtischen Knotenpunkten. Bericht zum Forschungsprojekt 8925 der Bundesanstalt für Straßenwesen (= Forschungsberichte der BASt. Nr. 262). Bundesanstalt für Straßenwesen, Bergisch Gladbach 1992.
2. W. Angenendt u. a.: Verkehrssichere Anlage und Gestaltung von Radwegen (Berichte der Bundesanstalt für Straßenwesen. Bd. V 9). Bundesanstalt für Straßenwesen, Bergisch Gladbach 1993.
3. Bundesminister für Verkehr (Hg.): Forschung Stadtverkehr, zusammenfassende Auswertung von Forschungsergebnissen zum Radverkehr in der Stadt, Heft A7, 1991
4. Ole Bach, Ole Rosbach, Else Jørgensen: Cykelstier i byer – den sikkerhedsmæssige effekt, Hrsg. Vejdirektoratet, Næstved/Dänemark, 1985, auch zu finden in: ADFC Hessen (Hg.): Fahrrad Stadt Verkehr, II. Tagungsband, S. 53–55, Darmstadt 1988
5. Sicherheit auf Radwegen, Bernd Sluka
Textteile: Bernd Sluka, Verkehrsclub Deutschland