Aus Kiel wird Schilda

Porsche jetzt ganz neu grüner als grün.

Die Kieler Nachrichten berichtete am Dienstag, dass Volkswagen ein Gutachten finanzieren will, welches in einer Studie verschiedene Maßnahmen durchrechnen soll, um die Luftqualität in Kiel zu verbessern. Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) setzte zur Bedingung zur Zusammenarbeit mit VW, dass das beauftragte Gutachterbüro unabhängig sein müsse und sieht diese Bedingung mit der von der Volkswagen AG ausgewählten ›PTV Group‹ als erfüllt an. Nur, es stellt sich heraus, dass die PTV Group zum Porsche Konzern gehört.

Warum nur überrascht mich eine solche Nachricht nicht (mehr)? Angeblich wusste Oberbürgermeister Kämpfer nichts über die Besitzverhältnisse des »unabhängigen Gutachterbüros«, aber ein einziger Blick in Wikipedia hätte genügt, um Klarheit über den Laden zu erlangen: Die PTV Group gehört zum Porsche Konzern, welcher wiederum 52 Prozent der Stimmenrechte an der Volkswagen AG besitzt.

Bravo! In Kiel schreibt also ein Gutachterbüro, welches Eigentum eines gewaltigen Autokonzerns ist, ein Gutachten, wie in Kiel die Luftqualität verbessert werden könnte, welche erst durch den Autoverkehr so beschissen ist, wie sie es ist.

Oberbürgermeister Kämpfer ist dennoch von der fachlichen Kompetenz des Unternehmens überzeugt, wie die KN am Donnerstag berichtete. Die Stadt arbeite schon sehr lange mit dem Unternehmen zusammen, es gehöre zu den Marktführern für Gutachten im Bereich Mobilität. Kämpfers Kommentar: »Es ist jetzt natürlich ein Problem des Anscheins da, mit dem wir umgehen müssen.« Kämpfer nennt es »Anschein«, wenn die Verursacher des Dieselskandals für Städte Gutachten bezahlen und dann bei ihren eigenen Firmen in Auftrag geben.

Halleluja Kapitalismus!

Keine Fahrverbote in Kiel

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes bzgl. der Fahrverbotsdiskussion liegt seit einer Woche vor uns und es wurde von vielen frenetisch gefeiert. Mit meinem Kommentar dazu habe ich mich bisher extra zurück gehalten – aus gutem Grunde.

Direkt nach der Urteilsverkündung war mir die Rolle des Nörglers, also desjenigen, der mit seinen Worten nervt und stört, (wieder einmal) sicher. Dazu brauchte es gar nicht viel – es reichte ein schneller Blick in einige Artikel verschiedener, medialer Angebote: »Fahrverbote müssten aber verhältnismäßig sein und dürften nicht auf einen Schlag eingeführt werden. Voraussichtlich seien sie nur an wenigen Stellen zu erwarten.« (Zitat Spiegel). »Die Richter des obersten deutschen Verwaltungsgerichts halten Fahrverbote also für zulässig, verwiesen aber zugleich auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit hin. Die beklagten Städte Düsseldorf und Stuttgart müssten ihre Luftreinhaltepläne auf Verhältnismäßigkeit prüfen, urteilte das Gericht und forderte Übergangsfristen sowie die phasenweise Einführung der Fahrverbote.« (Zitat Zeit). Oder mit anderen Worten – es wird (logischerweise) nicht das geschehen, was eigentlich geschehen müsste.

Kieler SPD-Ratfraktion will, das Menschen sterben

Jaaaahaaa, das klingt hart, oder? Da steigt der Blutdruck in der SPD-Ratsfraktion. Ja sorry, aber wie bitte soll ich das sonst übersetzen, wenn die SPD in ihrer Pressemitteilung zum Thema den Satz: »Wir lehnen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Kiel weiterhin ab.« rausfeuert und wir gleichzeitig alle wissen (sicher auch die Menschen in der SPD), dass rund 10.000 Menschen und mehr in Deutschland pro Jahr vorzeitig an Herz-Kreislauf-Erkrankungen sterben, welche durch Stickstoffdioxide ausgelöst wurden.

Naiv, naiver, SPD

Anstatt zu handeln und den Menschen in der Stadt mittels Fahrverboten für Dieselfahrzeuge eine schnelle und vor allem wirksame Erleichterung zu verschaffen, wendet sich diese hasenfüßige Kieler-SPD-Ratfraktion stattdessen gläubig an die »Moralinstanz Nummer 1« in Deutschland – die Autoindustrie. Ihre Forderung: Ihr seid die Verursacher – macht gefälligst eure Autos sauber! Prinzipiell stimme ich ja zu – diejenigen, die für den Dreck sorgen, sollen ihn auch verhindern. Nur, liebe Naivlinge in der SPD (und an die in den anderen bürgerlichen Parteien), wir sind hier nicht bei »Alice im Wunderland«, sondern in der Realität. Und genau so, wie sich das Meer niemals vor uns teilen wird oder wir von Adam und Eva abstammen, kann auch die Automobilindustrie sich die Abgase ihrer antiquierten Technik aus dem 19. Jahrhundert nicht einfach wegwünschen oder durch Zauberhand mittels Zauber-Elektronik in Sauerstoff umwandeln. Da wollen die verflixten chemischen und physikalischen Gesetze einfach nicht mitspielen.

Ein Hoch auf den Untergang dieser Automobilindustrie

Ach, ihr unbekümmerten, kapitalismusgläubigen SPD-Ratsmitglieder (und alle anderen aus den sonstigen Parteien, die es angeht), nehmt doch endlich mal zur Kenntnis, dass das, was die (deutsche) Autoindustrie kann, Lügen und Betrügen ist und bewusst den Tod von nicht wenigen Menschen in Kauf zu nehmen, sofern es ihren Absatz und somit ihren Profit sichert. Das war schon immer so, als BMW, VW und Audi bspw. geplant und bewusst mit den Nazis kollaborierten und dadurch groß und fett geworden sind, das ist heute so (siehe Abgasmessungsmanipulationsskandal), und das wird auch in Zukunft so bleiben. Da brauchen wir gar keine Krokodilstränen vergießen und wer heute noch an »freiwillige Selbstverpflichtungen« in kapitalistischen Unternehmen und Konzernen (hier die Automobilindustrie) glaubt, der glaubt sicher auch an den Osterhasen (oder an die unsichtbare, heilende Hand von Adam Smith). Ach, da fällt mir ein, der verdammte Hase huscht ja bald wieder durch unsere Gärten (sofern er noch nicht auf der Straße übergebrettert oder vergast wurde) – freut euch also schon mal.

Fazit

Es ist wie eigentlich immer – weitermachen. Wir müssen diesen menschenverachtenden Betrieb stören, wo immer wir können. Fahre jede Critical Mass mit, gehe auf die Straße und demonstriere für dein Recht auf körperliche Unversehrtheit. Wenn, wie stets in dieser Gesellschaft, ökonomische Interessen den Gesundheitsinteressen von Menschen vorangestellt werden, darf es kein Pardon geben. Gibt es auch nicht – zumindest von mir.

Streugut oder eher Streuschlecht?

Die Städte sind unermüdlich im Streueinsatz. Das ist gut.

Wir Radfahrende freuen uns darüber, dass, zumindest hier in Kiel, die Radwege relativ schnell geräumt und abgestreut werden. Es kann also weiter gefahren werden. Danke an die Stadt! Unglücklicherweise haben wir aber gleichfalls bis in das Frühjahr hinein immer wieder mit unangenehmen Nebenwirkungen zu kämpfen – dem Plattfuß. Der Verursacher: Streusplitt. Denn dieser hat mitunter Kanten, welche teilweise schärfer und spitzer sind, als Glaskanten. Wo fangen wir uns diese fiesen kleinen Dinger ein und wo nicht? Eine kurze Bestandsaufnahme.

Auf den letzten Mass-Fahrten wurde mir immer wieder von all den Plattfüßen, mit denen zur Zeit gekämpft wird, berichtet und welche »Freude« es bereitet, Schläuche zu tauschen oder zu flicken und regelmäßig die Streusplitt-Steinchen aus den Reifen (Mänteln) zu fummeln. Mich hat es kürzlich auch an einem Tag gleich zweimal erwischt – einmal sogar bei einem pannenreduzierten Reifen – einem sogenannten »Unplattbaren«, den ein Streusplitt-Steinchen glatt durchstochen hat.

Wie wird wo gestreut?

Diese Klagen hören wir in nahezu jeder Stadt in Deutschland von Fahrradfahrenden. Wir können aber schon feststellen, dass die Städte versuchen, diese Klagen ernst zu nehmen und versuchen im Winterdienst mittels unterschiedlichem Streugut die Problematik für Fahrräder zu entschärfen. In vielen Städten wird deshalb auf reinen Radwegen ausschließlich Streusalz unter Beachtung der Umweltvorschriften verwendet. Dies geschieht aber nicht nur, um die »Plattenproblematik« zu entschärfen, sondern auch deswegen, weil sich herausgestellt hat, dass sogenannte »abstumpfende Stoffe«, wie beispielsweise Splitt, aufgrund der kleinen Radaufstandsflächen von Fahrrädern nicht geeignet sind, den Kraftschluss zwischen Reifen und Fahrbahn wirksam zu verbessern. Fahrradreifen sind einfach zu schmal und haben zu wenig Auflagefläche, dass diese Streumittel einen Grip-Vorteil verschaffen könnten. In vielen Städten gelang es mittels dieser Maßnahmen, die »Plattenpannen« deutlich zu reduzieren.

Problemzonen

Es bleiben aber viele Problemzonen. Auf Fußwegen und an Haltestellenbereichen ist das Verwenden von Streusalz in der Regel nicht erlaubt und ebenso auch nicht auf kombinierten Wegen, welche von Radfahrenden und Zufußgehenden gleichermaßen genutzt werden dürfen. Hier dürfen nur abstumpfende Streumittel wie Granulat und Splitt verwendet werden, es sei denn, es handelt sich um besonders gefährliche Stellen, wie Brückenauf- und -abgänge (siehe Hörnbrücke), Rampen, Fußgängerüberwege sowie Wege mit starkem Gefälle usw.

Fazit

Die Städte tun, was sie können. Es ist lobenswert, dass hierbei die Umweltbedürfnisse die entscheidenden Faktoren sind. So können wir an der Grundproblematik wohl leider nicht viel ändern und müssen mit dem Problem leben. Wer es sich traut, kann anstatt auf kombinierten Fuß- und Radwegen lieber auf der Fahrbahn fahren, da diese in der Regel (mit Ausnahme der äußersten Ränder) frei von Granulatrückständen ist. Nur, bei den bedauerlicherweise immer wieder auftauchenden »Psychopathen hinter dem Kraftfahrzeug-Lenkrad«, ist diese Maßnahme aber nicht jedermanns oder jederfraus Sache. Was bleibt uns? Hoffen wir also auf ein rasches Winterende und eine darauf folgende, ebenso rasche Wegereinigung durch die städtischen Betriebe.

Strafantrag stellen – jetzt!

Auf Fahrrad- und Gehwegen werden mitunter Stickstoffdioxid-Werte bis zu 500 μg/m³ Luft gemessen – der zulässige Grenzwert von 40 μg/m³ Luft wird also um ein Vielfaches überschritten. Stickstoffdioxid ist sehr giftig und macht krank: Es löst Kopfschmerzen und Schwindel aus, höhere Konzentrationen verursachen Atemnot und führen langfristig zu Lungenödemen. Wird Stickstoffdioxid in Konzentrationen von 40–100 µg/m³ über längere Zeit eingeatmet, kommt es zwangsläufig zu gesundheitlichen Schäden: Asthma und Bronchitis, das Herzinfarktrisiko wird erhöht und es steigert die Todesrate. All dies ist wissenschaftlich eindeutig belegt.

Die meisten von uns sind schon lange mehr als sauer – in den Städten gibt es zu viel Stickstoffdioxid. Durch diese Abgase sterben jedes Jahr tausende Menschen – die Verursacher aber bleiben desinteressiert und denken nicht einmal im Traum daran, ihre (auch für sie) schädlichen Gewohnheiten zu überdenken. Wo Vernunft nicht von alleine kommt, muss (leider) angeordnet werden. Doch die Politik bleibt tatenlos. Es ist an der Zeit, das wir den Druck erhöhen.

Bereits im Herbst letzten Jahres hat die Deutsche Umwelthilfe als Verband im Namen aller, die Verantwortlichen aus der Politik aus eben diesem Grund mit einer Klage besehen. Sie werden damit vermutlich Erfolg haben, denn die Vorgaben der 39. BimSchV sind klar.

Aber neben einer solchen Verbandsklage hat aber auch jeder von uns die Möglichkeit, sich für seine Rechte einzubringen und dabei den Druck auf die Verantwortlichen zu erhöhen, denn alle von uns werden durch die Untätigkeit der politisch Verantwortlichen gesundheitlich geschädigt. Hier kann durchaus von (fahrlässiger) Körperverletzung gesprochen werden und somit ist es fraglos legitim eine Strafanzeige und/oder einen Strafantrag bei Polizei oder Staatsanwaltschaft (ich empfehle die StA Kiel) gegen den oder die Verantwortlichen zu stellen. Beide Exekutivorgane sind bei Kenntniserlangung einer (möglichen) Straftat verpflichtet, tätig zu werden und ggf. zu ermitteln.

Jetzt handeln!

Ich habe dies getan. Ich habe Strafanzeige und Strafantrag gegen die Verursacher gestellt.

Aber dabei soll es nicht bleiben, denn ich möchte hiermit alle bestärken, es mir gleich zu tun und darüber hinaus alle, die sich im Freundes- und Bekanntenkreis ebenfalls als Geschädigte sehen, zu motivieren, dies gleichermaßen zu tun!

Nutzt dazu gern meine Vorlagen oder schreibt selbst etwas – aber tretet für euer Recht ein, nicht tagtäglich auf unseren Straßen vergast werden zu müssen! Macht mit, holt andere ins Boot – bedecken wir sie reich mit unserem Unwillen. MACHT MIT!

Warum diese Aktion nicht ohne Wirkung bleiben wird.

Downloads Vorlagen

Strafanzeige/Strafantrag StA Kiel (Open Dokument Text, .odt, mit eingebetteter Schriftart, 8.8 MB)

Strafanzeige/Strafantrag StA Kiel (Open Dokument Text, .odt, ohne eingebetteter Schriftart, 18.9 KB)

Strafanzeige/Strafantrag StA Kiel (Portable Document Format, .pdf, 58.4 KB)

Adresse/Kontakt Staatsanwaltschaft Kiel

Staatsanwaltschaft Kiel
Schützenwall 31-35
24114 Kiel

Tel.: 0431 604-0
Fax: 0431 604-3469
E-Mail: kontakt@staki.landsh.de

Handelt endlich!

Zu radikal? Mitnichten. Innenstadtumweltzone für Kiel. Ein Segen für die Menschen. Das Leben in der Stadt würde aufblühen. 

Der exzessive und zugleich vielmals vernunftferne Gebrauch von privaten Kraftfahrzeugen mit Verbrennungsmotor, macht die politisch Verantwortlichen vieler Städte seit Jahrzehnten zu Mittätern der wissentlich gesundheitlichen Zerstörung der Menschen, die in diesen Städten leben und für deren Sicherheit und Schutz sie eigentlich Rechnung tragen sollten.

In weltweit 87 Prozent der Städte werden die Feinstaub-Grenzwerte der WHO regelmäßig überschritten. Hier in Kiel ist dies ebenfalls der Fall. Aus der Klage der Deutschen Umwelthilfe vom 28. November 2017 gegen die Stadt Kiel, geht hervor: »Der Jahresmittelgrenzwert für NO2 wurde in den vergangenen drei Jahren an den Messstellen kontinuierlich überschritten, ohne dass eine eindeutige Besserungstendenz zu beobachten wäre. […] Analysen benennen den lokalen Straßenverkehr als wesentliche Ursache der Stickstoffdioxidbelastungen in Kiel. Regelmäßig zeigen Ausbreitungsrechnungen, dass der Grenzwert nicht nur an den Messstellen, sondern auch an anderen Stellen im Stadtgebiet überschritten ist.«

Die Verantwortlichen der Stadt Kiel versuchen zwar seit einiger Zeit, dem Problem Herr zu werden, indem die Stadt mittels des aktuellen Luftreinhalteplan anhand einer Reihe abgeschlossener und laufender lokaler Maßnahmen versucht, die Luftbelastung in der Stadt zu verringern. Dies sind die Umlagerung von Verkehrsströmen, die teilweise Sperrung von Straßen für den Lastkraftverkehr (Bahnhofsstraße), die Förderung des ÖPNV, die Förderung des Radverkehrs sowie die Umsetzung von Mobilitätsmanagementmaßnahmen.

All dies klingt insgesamt erst mal gut, aber leider sind all diese Maßnahmen nicht nur nicht ausreichend, sie sind zudem, und leider muss dies gesagt werden, (wieder einmal) unter dem Strich nichts als interessengelenkte, politische Alibimaßnahmen, welche das wirklich heiße Eisen, welches es anzupacken gilt, um dem Problem Herr zu werden, nicht mal ansatzweise tangiert.

Dies ist grundsätzlich:

Die deutliche Verringerung des innerstädtischen, privaten Kraftfahrzeug-Verkehrs (besonders in sensiblen Bereichen) und die gleichzeitige, intensive Förderung des ÖPNV und des Radverkehrs.

Wie aber könnten, beziehungsweise müssten Maßnahmen aussehen, wenn sie denn tatsächlich Wirkung, also eine deutliche Verringerung von gesundheitsschädlichen Luftschadstoffen zum Ergebnis haben sollen? Die Einsicht in die Notwendigkeit bei den Pkw-Nutzenden reicht bedauerlicherweise, und sehr zu meinem Missfallen, nicht aus, dass sich ausreichend Menschen von allein dazu aufraffen, ihr für sich und die Allgemeinheit schadhaftes Verhalten zu ändern. Also muss diesen Uneinsichtigen leider das nutzen des privaten Kfz (nicht nur) im innerstädtischen Bereich mittels restriktiver Maßnahmen so unattraktiv wie nur möglich gemacht werden. Hier gibt es eine Menge von Maßnahmen, welche hier förderlich sein würden.

Das wären beispielsweise:

  • Die flächendeckende Einführung von Tempo 30 km/h innerstädtisch. Ausgenommen sind hier nur die großen Umgehungswege wie die B76 und Ostring – vielleicht noch der Westring. Aber auch dort sollte Tempo 50 km/h nicht überschritten werden dürfen. Tempo 30 km/h innerstädtisch hat zudem die positive Folge, dass der Geschwindigkeitsunterschied zwischen Kraft- und Radverkehr deutlich verringert wird, was die Folgen von etwaigen Unfällen zwischen Kraftfahrzeug und Rad für den Radverkehr deutlich reduziert.
  • Das Einrichten von innerstädtischen Umweltzonen (siehe mein Vorschlag für den Bereich Innenstadt, Bild oben), welche mit dem privaten Kfz nicht mehr oder nur noch in Ausnahmefällen (Menschen mit Beeinträchtigung oder ähnliches) befahren werden dürfen. Auch für den Lieferverkehr muss über Ausnahmen nachgedacht werden, aber bei all dem gilt – Vorgang hat immer der Mensch zu Fuß oder auf dem Rad! Um Menschen mit weitem Anfahrtsweg den Zugang zum Zentrum der Stadt zu ermöglichen, sollten kostenpflichtige Parkmöglichkeiten (Parkhäuser) an den Rändern der für den Individualverkehr gesperrten Zonen entstehen. Die Parkkosten sollten nach Fahrzeugtyp gestaffelt sein – ein Kleinwagen sollte für das Parken ein vielfaches weniger Bezahlen müssen, als ein Panzer (SUV) oder ein Fahrzeug mit Verbrennungsmotor mit hoher Leistung. Ob reine Elektrofahrzeuge (gemeint sind nicht die Mogelpackungen »Hybrid«) frei parken können sollten, ist sicher auch eine Überlegung wert.
  • Der Umbau der Fahrbahnen des Hauptverkehrsstraßennetzes in dem Sinne, dass dem ÖPNV und dem Radverkehr deutlich mehr und bessere Flächen zur Verfügung gestellt und gleichzeitig die Fahrspuren für den Individualverkehr deutlich eingeschränkt werden (siehe mein Artikel zum Umbau der Schönberger Straße/Werftstraße für eine schnelle Verbindung zwischen den beiden Stadtufern). Radschnellstraßen, bestens ausgebaut, müssen her und zwar entlang aller Hauptverkehrswege! Ebenfalls muss der Busverkehr und die (elektrische) Tram (in Planung) freie Fahrt haben. Schon jetzt sind einige Buslinien am Limit (voll besetzte Busse). Hier muss mit mehr Fahrzeugen oder/und anderer Frequenz gegen gesteuert werden. Ferner soll der ÖPNV kostenfrei für alle sein! Einfach nur Linie, Haltestelle und Fahrtzeiten auf dem Smartphone (App-Empfehlung für Android) checken, einsteigen und losfahren – statt das umständliche Bezahlgefummel zu ertragen. Allein dies wird viele weitere Menschen überzeugen, das Auto stehen zu lassen. Und, hier an dieser Stelle will ich bitte kein ökonomisches Gejammer hören – wer über 50 Milliarden »Volksvermögen« in der Bankenrettung auf nimmer wiedersehen versenken kann, um »im Internet surfenden Mitessern der Gesellschaft« ihre Existenz zu sichern, soll mir bitte nicht sagen, etwas so sinnvolles wie die Klimarettung inklusive aktiver Gesundheitsvorsorge der Menschen wäre nicht bezahlbar oder es nicht wert. Also – ÖPNV kostenlos machen! Jetzt!

Diese Maßnahmen sind meiner Ansicht nach in Kiel aus eigener Kraft und eigener Zuständigkeit umsetzbar. Unter Bundeszuständigkeit gehören zwei weitere Punkte, deren Umsetzung ich ebenfalls als sinnvoll bewerte und die ich hier ebenfalls noch anführen will.

Dies sind:

  • Eine Neuregelung des Straßenverkehrsrechts. Die StVO ist in den 1930 Jahren entwickelt worden mit dem einzigen Zweck, den aufkommenden Kraftfahrzeugverkehr Vorrang einzuräumen. Inzwischen gibt es immer mehr Verkehrsplaner, die offen dafür eintreten, dass diese Bevorzugung des Autos nicht nur nicht mehr haltbar, sondern eine weitere Entfaltung des Radverkehrs negativ beeinflusst. Ich zitiere der Einfachhalt halber aus einem anderem meiner Artikel, den ich vor fast zweieinhalb Jahren in einem Klima-Blog publizierte:
    ›Und es tut sich was, um die häufig die RadfahrerInnen diskriminierenden Verkehrsplanung zu ändern. »Ampeln, wie wir sie kennen, wurden entwickelt, um den Autoverkehr durch dicht bewohntes Gebiet zu lotsen. Störfaktoren wie FußgängerInnen und RadfahrerInnen sollten aus dem Weg geräumt werden. Sie haben hingegen Regeln bekommen, die sie alleine nicht hätten – das ist Diskriminierung«, erklärt Mobilitätsforscher Ulrich Leth von der TU Wien. Noch immer seien Ampelphasen zu starr, die Wartezeiten oft viel zu lang. »Das trägt nicht zur Regelbefolgung bei«, wertet Leth. Der Mobilitätsforscher ist der Überzeugung, dass RadfahrerInnen nicht an allen roten Ampeln halten sollten, denn RadfahrerInnen sind durch die fehlende Knautschzone von Natur aus schon viel aufmerksamer und haben zudem einen besseren Überblick, auch, weil diese keine Motorhaube haben und sich so an Kreuzungen viel besser herantasten können. Zudem geht jedes mal, wenn eine RadfahrerIn an einer Ampel anhalten muss, die Energie verloren, die vorher mühsam aufgebaut wurde. Mobilitätsforscher Leth fordert deshalb, dass die Innenstädte für RadfahrerInnen unbedingt attraktiver werden müssen. So gebe es in Brüssel und Basel bereits Pilotprojekte, wo RadfahrerInnen auch bei roten Ampeln rechts abbiegen dürfen. »Deutschland und Österreich hinken da hinterher. Auch die gelben Pfeile in Paris, an denen Radfahrer auch bei Rot abbiegen dürfen, sind eine große Attraktivitätssteigerung. In Frankreich sind schon ausgesprochen viele Kreuzungen entsprechend gekennzeichnet. Ein generelles Legalisieren des Rotfahren bietet übrigens das ›Idaho Stop Law‹ (von 1982) aus dem US-Bundesstaat Idaho. Es erlaubt Radfahrern, Ampeln wie Stoptafeln und Stoptafeln wie Nachrangtafeln zu behandeln. Leth fordert ein Umdenken bei der Verkehrsführung und -planung, damit die Eigenverantwortung gestärkt wird. Seiner Meinung nach ist der Straßenverkehr heute viel zu überreglementiert – oft ohne es zu merken auf Kosten des selbständigen Denkens. Nach Leths Meinung müssten mehr Begegnungszonen geschaffen werden, denn »wo Regeln wegfallen, gibt es eine geplante Unsicherheit. Die Verkehrsteilnehmer müssen wieder mehr miteinander kommunizieren, dafür muss jedoch auch die Geschwindigkeit angeglichen werden.«‹
  • Eine Neugegelung der Bußgelder für Verstöße im Straßenverkehr und eine flächendeckende und konsequente Kontrolle (mit ausreichendem Personal und Technik!) der gefahrenen Geschwindigkeiten und des Parkverhaltens von Pkw und Lkw. Es sollte über eine komplette Änderung für das Berechnen von Busgeldern für Geschwindigkeitsüberschreitungen und auch für sogenannte »Kavaliersdelikte« wie Falschparken nachgedacht werden. Als Vorbild könnte hier Finnland dienen, wo Behörden Verkehrsvergehen anhand des individuellen Einkommens berechnen. VerkehrssünderInnen zahlen also keinen Festbetrag für bestimmte Verstöße wie hier, sondern eine individuelle Strafe, die sich aus dem jeweiligen Verdienst errechnet. So musste beispielsweise ein finnischer Industrieller 95.000 Euro zahlen, weil er 27 km/h zu schnell fuhr oder Formel-1-Pilot Räikkönen musste 30.000 Euro dafür zahlen, dass er für seinen Bootsanhänger keine Papiere bei der Kontrolle vorzeigen konnte und zudem keine zusätzlichen Außenspiegel für das Gespann montiert hatte. Dieses Verfahren nenne ich konsistente soziale Gerechtigkeit zwischen ökonomisch verschieden aufgestellten Menschen innerhalb einer Gesellschaft. Während ein Mensch, welcher für einen Porsche 911 Carrera in der Grundausstattung mehr als 95.000 Euro aus dem Fenster schmeißt (anstatt mit dem Geld etwas sinnvolles zu tun), über ein 30 Euro Ticket milde lächelt, können die gleichen 30 Euro ökonomisch schwächer gestellte Menschen sehr wohl mehr oder wenig empfindlich treffen. Hier muss unbedingt eine Gleichwertigkeit unter Ungleichen hergestellt werden, denn Recht ist nur anwendbar unter Gleichwertigen.

Keine Frage, all diese Dinge sind umsetzbar. Zwar werden Autoindustrie und andere Wirtschaftsvertreter wahre Endzeitszenarien aus dem Hut zaubern und mittels bezahlter medialer Handlanger auf uns nieder prasseln lassen, aber dieser Beißreflex des Kapitals ist zum einen nichts neues und zum anderen haben diese Typen schon lange jedwede Legitimation verspielt, sich hierzu überhaupt in irgendeiner Form mahnend zu äußern: Die Autoindustrie verarscht uns seit Jahren auf höchst kriminelle Weise wissentlich mit ihren Abgasmanipulationen und ist damit nebenbei bemerkt für tausende von Toten durch die Folgen der Abgasbelastung verantwortlich (ich will mich hier einmal ganz klar positionieren: Wer mit dem heutigen Wissen gewappnet diesem Pack noch eine Auto mit Verbrennungsmotor abkauft, der verkauft seine Seele gleich mit) und der Rest der jammernden Wirtschaft (hier vor allem der Einzelhandel), jammert sowieso immer und grundsätzlich bei anstehenden Änderungen.

Dabei gibt es inzwischen genügend Beispiele, die bewiesen haben, dass umfassende Änderungen im städtischen Verkehr (Innenstadtsperrungen für Kfz usw.) zu mehr Umsätzen im Einzelhandel führte, weil die Menschen sich ihre Stadt wieder zurück eroberten. Die Menschen lebten auf und die Städte erblühten zu neuen Refugien des urbanen Lebens. Aber dazu muss das stinkende Relikt aus dem 19. Jahrhundert erst mal raus aus dem Stadtbild! Weg damit!

Für all dies braucht es natürlich bei den politisch Verantwortlichen einen gehörigen Arsch in der Hose. Die Einsicht in die Notwendigkeit muss zu einen Konsens durch die Parteienlandschaft führen. Immer mehr »Experten« sind davon überzeugt, dass eine solch umfangreiche Änderung nicht nur machbar ist, sondern auch extrem progressiv uns alle weiter bringen wird. Und es muss endlich etwas geschehen, denn wir haben keine Lust mehr Tag für Tag die Abgase dieser Schrott-Technik einzuatmen, nur weil sich die Industrie weiter dumm und dämlich verdienen will. Es reicht! Apropos Schrott-Technik: Zu guter Letzt seien diejenigen, die längere Strecken über 20 km zu fahren haben und daher auf eine motorisierte Fortbewegungsvariante angewiesen sind (sofern sie nicht Bahn oder Bus nutzen können), aufgefordert, die Technik aus dem 19. Jahrhundert dahin zu stecken, wo sie hingehört – in die Mottenkiste – und sich der Zukunft, dem elektrischen Antrieb zuzuwenden.

Die selbe Scheiße jeden Tag

Fahrradstadt Kiel – ein Papiertiger. Maßnahmen nur dort, wo sie dem Autofan nicht wehtun.

Heute wird fast der gesamte urbane Raum (städtisches Gebiet) durch das Kraftfahrzeug mit Verbrennungsmotor dominiert. Unsere Gesellschaft ist dem Auto verfallen und diese Sucht hat enorme Konsequenzen zur Folge. Manche dieser Konsequenzen sind ohne Zeitverzug sicht- und greifbar, andere treten erst postwendend nach Jahren, meist violent und unumkehrbar, zu Tage.

Mit Blech zugemüllte Stadtbilder und zeitweilige Dauerblockaden auf den Fahrbahnen. Jeden Tag erleben wir als Radfahrende, inzwischen innerlich mehr oder weniger von der allgemeinen Idiotie desillusioniert, wie sich Stoßstange an Stoßstange, nicht selten von EinzelfahrerInnen bewegt, im Berufsverkehr aneinander reihen und sich durch das städtische Gebiet dahinschleppen. Auf unseren Fahrrädern sind wir zudem oft noch zügiger unterwegs. Mein oft gedachter, zynischer Gedanke, dass der Mensch hinter dem Lenkrad ja nur das eine Auto vor und hinter sich sieht – sich die Lage für ihn also als gar nicht so schlimm darstellt – ist lediglich Hilfsinstrument, um nicht vollständig an der Beschränktheit dieser Menschen zu verzweifeln. Letztlich fragen wir uns doch alle: Wie kann es sein, dass sich autofahrende Menschen dieser Idiotie nicht bewusst werden?

Wir könnten so schlau sein

Heute können alle alles leichter erfahren, sofern wir die richtigen Werkzeuge dazu einsetzen. Wir könnten uns beispielsweise fragen: Würden viele Zivilisationskrankheiten wie Übergewicht aus Bewegungsmangel und die daraus resultierenden Krankheiten wie Hypertonie etc. deutlich abnehmen, wenn wir mehr mit dem Fahrrad fahren würden? Würden dann die Menschen im Allgemeinen nicht gesünder, kräftiger, belastbarer und ausgeglichener sein? Könnten wir schwere Krankheiten wie Krebs, Lungenerkrankungen und Allergien verhindern, wenn wir weniger Autofahren würden? Diese Fragen werden aber von einer Überzahl der Mitglieder dieser Gesellschaft nicht gestellt oder beiseite geschoben und eine Gesellschaft, die sich solche Fragen nicht stellt, ist schwer krank.

Wie konnte es dazu kommen?

Die Vorherrschaft des Autos entspringt zum einen aus einem gefühlten, angenommenen Nutzeffekt einer persönlichen Unabhängigkeit, welche es ermöglicht jederzeit, in einem für sich privaten, kleinen Raum, der das persönliche Bedürfnis nach Annehmlichkeit, Behaglichkeit, Gemütlichkeit, Komfort und Vorzug zu erfüllen scheint, nahezu überall hin zu gelangen. Dies ist mit Blick auf die heutige Verkehrs- und Parkplatzsituation natürlich lächerlich.

Zum anderen, weil das Benutzen des Automobils die nachteiligen, aber vom Menschen nicht unbedingt als negative Seiten wahrgenommen Wesenszüge wie Bequemlichkeit, Gleichgültigkeit, Interesselosigkeit, Passivität, Teilnahmslosigkeit und Trägheit protegiert und die daraus resultierenden, negativen Folgen für den Autofahrenden selbst, vor allem aber für seine Umwelt, ausgeblendet werden. Und das Ausblenden dieser Konsequenzen erscheint einfach, denn wie beim Rauchen sind die Folgen des negativen Handelns für den Autofahrenden nicht sofort spürbar, sondern wirken erst langfristig – wenngleich dann aber auch sehr üppig und häufig sehr massiv.

Illusionen über Illusionen

Betrachten wir den gefühlten Nutzeffekt des Autos etwas näher, so zeigt sich, dass dieser in den allermeisten Fällen auf Illusionen beruht. Der Prozentsatz der Menschen, welcher das Auto dazu benutzt, um spontan oder überhaupt längere Stecken zurückzulegen, ist verschwindend gering. Die allermeisten Fahrten mit dem Auto geschehen auf Kurz-Strecken, also auf Strecken, die auch spielend anders zurückgelegt werden könnten. Ein eindrucksvolles Beispiel ist hierbei der Weg zur Arbeit – eine allseits beliebte Rechtfertigung für die eigene PKW-Nutzung: Eine Studie des Bundesministeriums für Verkehr und Infrastruktur belegt, dass ganze 24,6 Millionen der 30 Millionen pendelnden AutofahrerInnen ihren Arbeitsweg statt mit dem Auto beispielsweise auch mit dem E-Bike oder sogar mit dem Fahrrad zurücklegen könnten, da 82 Prozent der pendelnden Menschen einen Arbeitsweg von unter 25 Kilometern und jedeR Zweite sogar weniger als zehn Kilometer zur Arbeit fährt. Was also vielfach übrig bleibt, ist die eigene Bequemlichkeit

Alle Daumen runter

Freilich gibt es auch Fälle, in denen aus irgendwelchen Gründen auf ein Auto mit Verbrennungsmotor zurückgegriffen werden muss, aber auch dann braucht Vernunft nicht abgeschaltet sein: Warum muss Mensch 2 Tonnen Stahl, Glas und Kunststoff im SUV, Limousine oder Porsche bewegen, um 80 kg Mensch von A nach B zu fahren? Das möchte ich doch einmal sachlich erklärt bekommen! Ein solches Monstrum zu fahren kann vor dem Hintergrund der Klimarealitäten und gesundheitlichen Auswirkungen auf die Menschen der Umgebung weder Ausdruck eines »persönlichen Erfolges« noch »cool« sein, sondern ist vielmehr dissozialer Ausdruck infantilen Ungebildetseins und deshalb vollkommen uncool! Dies solltest du solchen Leuten auch eindeutig mit dem »Daumen runter« (oder einem Symbol deiner Wahl) signalisieren – und zwar jedes mal, wenn dir ein solch Ewiggestriger im öffentlichen Raum begegnet.

Verheerende Bilanz

Autofahrende müssen sich den Realitäten ihres Handelns stellen: All die bequemen, gleichgültigen Ignoranten, die nicht bereit sind, sich über nachhaltige Mobilität Gedanken zu machen und das Benutzen von Fahrrad, E-Bike, Bus- und Bahnen, das Bilden von Fahrgemeinschaften oder von mir aus auch den Umstieg auf ein Elektroauto ablehnen, penetrieren, schädigen und vergiften Kinder, Erwachsene (natürlich auch sich selbst) und die Umwelt mit Schwefeldioxid SO2, Kohlen(stoff)dioxid CO2 , Kohlen(stoff)monoxid CO, Stickoxide Nox, Benzol C6H6, Rußpartikel, Lärmemissionen. Es ist schier unglaublich, dass dies von dieser Gesellschaft als alternativlos akzeptiert wird!

Den urbanen Raum zurück erkämpfen – Vorbild Fahrradstadt Kiel?

Kiel soll nach dem Willen von Ulf Kämpfer Fahrradstadt Nummer 1 werden und mit verschiedenen Projekten (Velorouten, Campusräder, Kieler Bögen) wird zumindest scheinbar in Kiel stetig etwas für die Radfahrenden getan. All dies stellt in seiner Vielzahl allerdings nur kosmetischen Mumpitz dar. Wer öfter oder gar täglich vom Ostufer aufs Westufer oder umgekehrt unterwegs ist, kriegt (s)einen Horror auf Werft- und Schönberger Straße (hierzu habe ich bereits im letzten Jahr einen umfangreichen Artikel veröffentlicht). Aber auch im Innenstadtbereich finden wir den blanken Horror vor – insbesondere in den Hauptverkehrszeiten ist Radfahren auf den Fahrbahnen (und benutzungspflichtigen Radwegen) nicht selten ein Himmelfahrtskommando. Wie oft bin ich in der Herzog-Friedrich-Straße, Königsweg/Schülperbaum, rund um den Exerzierplatz »im Krieg« mit vollkommen überforderten KraftfahrzeuglenkerInnen, die sich in der Blechlawine gegenseitig blockieren.

Nein, Kiel ist in Sachen Fahrrad-Stadt nichts als ein Papiertiger, ein Maulheld. Wirklich entscheidende und progressive Projekte, wie beispielsweise den Umbau der Werft- und Schönberger Straße für eine schnelle Fahrt vom einen Stadtufer auf das andere oder das konsequente dichtmachen des gesamten Innenstadtbereichs für den Kraftfahrzeugverkehr, werden (vermutlich) nicht mal angedacht. Einige Städte haben dies trotz Riesen-Gejammers des Einzelhandels (die Jammern sowieso immer) durch gezogen – mit dem Ergebnis, dass die Innenstädte aufblühten, die Menschen sich in ihre Städte neu verliebten und auch der Einzelhandel kleinlaut zugeben musste, dass ihre ökonomischen Interessen gewahrt oder gar verbessert wurden. Und betrachten wir die anstehenden Fahrverbote aufgrund der regelmäßig überschrittenen Höchstwerte von Luftschadstoffen, setzt Kiel statt auf bewährte Methoden der Luftreinhaltung (weniger Verkehr, niedrigere Geschwindigkeiten) offenbar lieber auf unbewiesene Methoden wie Kohlendioxid-schluckende Fahrbahnbelege oder Mooswände. Wir werden nicht nur von Autokonzernen verarscht, die bewusst die Abgaswerte ihrer Scheiß-Karren manipulieren, sondern auch von den verantwortlichen in den Gremien und Parteien.

Aber auch der Zustand vieler Strecken ist in Kiel ein Graus. Viele benutzungspflichtige Radwege sind beispielsweise mit gefährlichen Revisionsdeckeln (mit zum Teil gefährlich herausragenden Kanten, an denen radelnder im stumpfen Winkel sich schön abpacken kann) übersät oder im Winter schlecht gestreut. Zwei Mal habe ich mich diesen Herbst/Winter bereits gehörig auf die Fresse gepackt – einmal im Ellerbeker Weg (keine Benutzungspflicht) und einmal auf der Klappbrücke, trotz sehr moderater Geschwindigkeit.

Fazit

Es bleibt uns nichts anderes übrig – wir müssen weiter Druck machen. Und zwar gehörig. Das heißt politisch und auch in der (direkten) Aktion, durch Präsenz! Betrachte ich meine eigenen Erlebnisse mit rücksichtslosen AutofahrerInnen, die lebensgefährlich für uns werden können, wird sicher noch so manches Teil durch die Gegend fliegen. Aber auch an einige radelnden GenossInnen möchte ich noch einen freundlichen Gruß senden – ich finde es ebenfalls nicht besonders lustig, in der Goethestraße mit unbeleuchteten Bikes zusammen zu knallen. Verdammt, so eine blinkende Klemmleuchte bekommt ihr für nen Euro im 1-Euro-Laden. Ach, und Jungs – bekloppte Rennen (wer ist der schnellste Radfahrer) bewerte ich ebenfalls eher als Kompensation für einen als zu klein wahrgenommenen, eigenen Pimmel. Lasst das mal und seid lieber cool.

Kiel: Döner jetzt 300 Euro

Radweg blockiert – Radelnde müssen in den fließenden Verkehr auf der Fahrbahn ausweichen. Gefährdung im Straßenverkehr!

Die Döner sind aber auch nur in Kiel dann so teuer, wenn Autofahrende meint, rücksichtstlos auf dem Radweg zu parken und ausgerechnet dann ein Radelnder mit »Arsch in der Hose« vorbei kommt und 110 anruft. Gut gemacht!

Mein Artikel über die Radweg-ParkerInnen und unsere Antwort darauf hat offenbar auch andere motiviert. Das ist fein. Folgende Nachricht bekam ich vorhin per Jabber/XMPP von einem engagierten Critical-Mass-Fahrenden:

»Naja, sie auf dem Radweg und ging in den Dönerladen. Ich also 110 angerufen, Typ an der Leitstelle super freundlich, meinte sofort „Jo, gerade Streife in der Nähe ich schick die mal, wir Radfahrer müssen ja zusammenhalten“. Streife kam innerhalb von 2-3 Minuten, beide Recht jung und motiviert, der eine sofort wieder zum Auto, Abschleppwagen rufen. Die Olle [Fahrerin] im Dönerladen bekommt nichts mit. Abschleppwagen auch innerhalb kürzester Zeit da, steht dann daneben, schon am Kran ausschwenken, kommt sie raus. Zetern beginnt. Dann, verschmitzt „Naja, kann ja nicht so teuer sein. Muss ja jetzt nicht abgeschleppt werden.“ Polizist grinst „Stimmt. Nennt sich jetzt verhinderte Umsetzung. 300€ kostet das.“ Ihre Kinnlade war dann auch erst mal unten. Naja, und ich steh daneben, irgendwann bekommt sie mit, dass ich wohl die Polizei gerufen habe, guckt mich ganz böse an. Ich grinse also freundlich zurück. Polizei und Abschleppdienst ziehen von dannen, sie steigt in ihre Blechbüchse und guckt mich an als ob sie mich überfahren will.«

An alle: Ich bitte um weitere Zuschriften. Lasst uns unsere Fahrwege sicherer machen! Jetzt! Kein Pardon mehr für Rücksichtslosigkeit! Ach, und ein Danke schön an die Beamten der Kieler Polizei.

 

Radweg? Halteverbot? Egal!

RadfahrerInnen müssen wegen falschparkenden Fahrzeugen immer wieder in den viel schnelleren und zudem viel schwereren Kraftfahrzeugverkehr einfädeln. Das ist kein Kavaliersdelikt, das ist eine Gefährdung, welche den Regelfall für eine Umsetzung (Abschleppen) darstellt. Also sofort 110 anrufen!

Warnblinker an und rauf auf den Radstreifen oder Radweg. Es reicht – zugeparkte Radwege (und Fußwege) gefährden die schwächsten Verkehrsteilnehmer. Es kommt immer wieder zu schweren Unfällen, weil Mensch auf dem Fahrrad sich wegen eines eben mal kurz (illegal) haltenden Autos zwischen rasende Metallmaschinen werfen muss. Es ist Zeit, zurück zu schlagen und unsere Rechte einzufordern!

Eine Ermunterung zum Mitmachen

Die Lösung ist dabei ganz einfach. Sie lautet: RadwegparkerInnen konsequent umsetzen lassen! Denn das wird teuer für den Halter oder Halterin und das ist (offenbar) die einzige Sprache, die von solchen Menschen verstanden wird.

Andreas Schwiede aus Berlin hat es dem ganzen Lande mit seinen beachtlichen Erfolgen in Berlin vorgemacht und in immer mehr Städten beginnen Radfahrende und FußgängerInnen sich gegen das rücksichtslose, vor allem aber das gefährliche Verhalten von Autofahrenden zu wehren. Höchste Zeit, dies in Kiel endlich auch mal flächendeckend zu tun – wir sind schließlich zahlreich. Je mehr Meldungen wir generieren, um so genervter ist die Polizei und ich garantiere (aus eigenen Erfahrungen), dass dann in Zukunft Maßnahmen im Vorab erfolgen, statt weg zu sehen.

Anleitung zum Handeln

Wie aber geht radelnder Mensch am besten vor, wenn dieseR auf ein solches Fahrzeug stößt? Den Spiegel abtreten? So etwas würden wir ja nie tun. Besser ist es, die verantwortlichen Ordnungskräfte zum Handeln aufzufordern. Andreas Schwiede hat diesbezüglich eine Anleitung online gestellt, die ich folgend etwas überarbeitet habe. Also Leute, bitte mitmachen – so geht’s:

Erstens: 110 anrufen (Leitstelle der Polizei): Mit dem eigenen Namen melden und sagen, dass du eine Verkehrsbehinderung melden willst.

  • Genauen Ort mit Stadtteil, Straße, Hausnummer/Kreuzung nennen.
  • Nicht sagen, dass du einen Falschparker melden willst! Du meldest eine Verkehrsbehinderung bzw. Verkehrsgefährdung!
  • Lasse keine Möglichkeit zum Missverstehen des Ortes zu!
  • Entweder vor Ort bleiben (besser) oder – falls nicht möglich – weiterfahren. 110 hat die Telefonnummer automatisch, Streife ruft dann zurück.
  • Wenn 110 auf App oder Online-Meldung der Ordnungsämter verweist, freundlich darauf hinweisen, dass diese Meldungen von den Ordnungsämtern nicht schnell genug bearbeitet werden. Und da Radfahrerende konkret behindert und gefährdet werden, muss sich jemand so schnell wie möglich vor Ort kümmern.
  • Wenn 110 versucht auf „Verkehrsordnungswidrigkeit“ herunterzustufen, entgegnen: „Nein, eine Behinderung, sogar Gefährdung! Regelfall liegt vor!“ (siehe Info ganz unten)

Zweitens: Eintreffen von Ordnungsamt oder Polizeistreife.

  • Bestenfalls: Streife kommt, holt orangefarbenen oder roten Block heraus, fragt über Funk das Kennzeichen ab und fängt an, aufzuschreiben. Dann kommt gleich der Abschleppwagen. Wenn der Fahrer vorher auftaucht, kommt es zu einer teuren „vermiedenen Umsetzung“.
  • Deine Personalien werden als Zeuge notiert (keine Angst, das hat keine Folgen für dich).

Was tun, wenn sich die Ordnungshüter verweigern?

Es kommt mitunter vor, dass die Polizei oder das Ordnungsamt versucht, die entsprechenden Maßnahmen zur Beseitigung der Gefährdung (Umsetzung) abzuwimmeln. Oder die Polizei auch mal gerne behauptet, dass für den ruhenden Verkehr die Ordnungsämter zuständig seien, was im Fall zugeparkter Radwege jedoch falsch ist, denn ein zugeparkter Radweg stellt eine Verkehrsgefährdung dar, deren Beseitigung tatsächlich in der Zuständigkeit der Polizei liegt. Wenn dies passiert, keine Panik – ruhig bleiben, es gibt kein Entkommen!

Folgend einige Argumentationshilfen:

Polizei: „Wir sind nicht für Falschparker zuständig, das ist Sache des Ordnungsamts.“
Antwort: „Sie sind zuständig, da das Ordnungsamt offensichtlich nicht verfügbar ist (sonst wäre es gekommen).

Polizei: „Das ist unverhältnismäßig, ich habe einen Ermessensspielraum.“
Antwort: Dies ist der Regelfall (wichtiges Stichwort, siehe Info ganz unten!!) für eine Umsetzung! Bitte beseitigen Sie die Verkehrsbehinderung.“

Polizei: holt grünen Block heraus, um Strafzettel zu schreiben oder sagt „Gut, dann schreiben wir eine Anzeige, wir müssen immer das mildeste Mittel wählen.“
Antwort: „Bitte beseitigen Sie die Verkehrsbehinderung! Das mildeste Mittel muss dazu ebenfalls geeignet sein (laut Allgemeinem Sicherheits- und Ordnungsgesetz, ASOG) – es muss also die Verkehrsbehinderung wirklich beseitigt werden – und das tut ein Strafzettel definitiv nicht!“ Vor einer  Umsetzung kommt als ›milderes Mittel‹ nur in Frage, dass man den Fahrer oder die Fahrerin ausfindig machen kann und dieseR das Fahrzeug selber entfernt (was aber ebenfalls nicht umsonst ist – Stichwort vermiedene Umsetzung).

Polizei: „Sie können doch vorbeifahren.“
Antwort: „VerkehrsteilnehmerInnen werden durch dieses Fahrzeug gefährdet. Beim Vorbeifahren müssen 1,5 m Sicherheitsabstand möglich sein (etliche Urteile) und zwar zu allen Seiten“.

Geht nicht, gibt’s nicht!

Manchmal weigern sich Beamte dennoch partout entsprechend zu handeln (meistens sind das notorische Autofreunde, welche – wer weiß das schon – vielleicht selbst gern mal so ihr Fahrzeug abstellen). Dann lasse dir als erstes von dem oder der BeamtenIn die Dienstkarte aushändigen (darauf steht die Dienstnummer). Anschließend rufe die Polizeidirektion an (0431 160-0) und verlange die Wachleitung. Das Gespräch verläuft dann in etwa so:

„Spreche ich mit dem Wachleiter/der Wachleiterin?“ (Erst versichern, ob du richtig verbunden bist, möglichst den Namen aufschreiben). Der Wachleitung mitteilen, dass eine Funkstreife vor Ort ist (wichtiger Hinweis, dass es dringend ist). Dann den Sachverhalt kurz erläutern, und unbedingt ansprechen, dass ein Regelfall für die Umsetzung laut Geschäftsanweisung der Polizei vorliegt und die Beamten vor Ort sich weigern, entsprechend zu handeln. Darum bitten, dass der Wachleiter oder die Wachleiterin die Beamten anruft und auffordert, gemäß der Geschäftsanweisung die Behinderung zu beseitigen!

Bestenfalls klappt es jetzt. Falls es nicht klappt: Alles aufschreiben und gern an mich schicken, damit es gesammelt, veröffentlicht und entsprechende Gespräche etc. mit den Vorgesetzten der Wachleiter geführt werden können.

Meine Vorgespräche mit dem Kieler Ordnungsamt

Bereits am 5. Juli habe ich mit Herrn Wille vom Ordnungsamt Kiel, als zuständigen Abteilungsleiter, über dieses Thema telefonisch gesprochen. Ich wollte mich mit ihm, vor der Veröffentlichung dieses Artikels, auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen. Das Gespräch war freundlich und offen und seiner Aussage nach, liegt ihm diese Angelegenheit auch sehr am Herzen. Er bat mich allerdings, den Sachverhalt noch einmal schriftlich über die Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Kiel einzureichen, welche dann diese Mail an ihn als zuständigen Sachbearbeiter zukommen ließe und er auf diese dann offiziell antworten könne (Dienstweg). Eine Antwort sollte innerhalb weniger Tage erfolgen.

Die Tatsache, dass bis heute keine Antwort erfolgte, ist ein Fingerzeig darauf, dass auch das Kieler Ordnungsamt nicht sehr motiviert zu sein scheint, solcherlei Verstöße zu ahnden. Das ist sehr bedauerlich, denn von falschparkenden Fahrzeugen geht regelmäßig eine negative Vorbildwirkung aus – andere werden animiert, ebenso zu parken. Andersherum spräche sich ein konsequentes Abschleppen herum – wenn an einer Stelle regelmäßig abgeschleppt würde, merken sich das AutofahrerInnen. Strafloses Falschparken macht Autofahren attraktiver als es wirklich ist – wer davon ausgeht, immer in zweiter Reihe vor der Haustür, Eisdiele, Pommesbude parken zu können, fährt öfter Auto als angemessen.

Vielleicht kommt ja doch noch eine Antwort und eine gemeinsame Strategie zustande. Bis dahin rufe ich alle auf, mich bei der „Sichermachung“ unserer Wege zu unterstützen! Fragen dazu beantworte ich sehr gern per E-Mail (siehe Kontakt-Seite) oder stimme mich mit dir/euch ab.

Zweimal an einem Tag gesehen. Hier habe ich mal eben angehalten und Fotografiert. Tolle Leistung und Vorbildfunktion, Kieler Polizei…
Super oder? Hier müssen wir sogar noch in eine Kurve einfahren, was unsere Sichtbarkeit auf der Fahrbahn durch die Krümmung der Kurve zusätzlich verschlechtert – von den von hinten kommenden Fahrzeugen werden wir noch später wahrgenommen.
Diese Galerie ist beliebig erweiterbar….

 

Urteile für Regelfall für Umsetzung (Abschleppen) Radweg
Ist ein Radweg zugeparkt, MUSS die Polizei umsetzten lassen. Da ist nix mehr mit Ermessensspielraum. Weigert sich der/die BeamtIn dennoch, hat dies im Fall einer Beschwerde Konsequenzen für diese/n. Also, nicht nachgeben – Umsetzung einfordern!

OVG Münster (Beschluss vom 15.04.2011 – 5 A 954/10):

Das Abschleppen verbotswidrig abgestellter Fahrzeuge ist im Fall der Behinderung von anderen Verkehrsteilnehmern regelmäßig geboten. Entsprechendes gilt im Fall eines nicht nur unerheblichen Hineinragens eines Fahrzeugs in einen Radweg. Radfahrer müssen grundsätzlich nicht damit rechnen, dass der Radweg auch nur teilweise blockiert ist. Eine Behinderung liegt insbesondere vor, wenn der benutzungspflichtiger Radweg zu einem Drittel blockiert ist.

VG Düsseldorf (Urteil vom 29.11.2016 – 14 K 6395/16):

Ein seiner baulichen Gestaltung nach eindeutig für die Benutzung durch Radfahrer bestimmter Straßenteil ist auch ohne Kennzeichnung durch Zeichen 237 ein Radweg. – Ein parkendes Kfz darf [also auch hier] gebührenpflichtig abgeschleppt werden. Dies gilt im Regelfall auch dann, wenn der Zweck des Abschleppens allein in der Beseitigung des in einem verbotswidrigen Parken liegenden Rechtsverstoßes gelegen hat, ohne dass eine konkrete Verkehrsbehinderung vorgelegen haben muss.

⇒ Service: Dieser Text als pdf-Dokument für die Hosentasche 😉

Von außerordentlicher Qualität…

Yeah! Das war sie wirklich, diese Mass! 234 FahrerInnen fuhren die Mai-Mass in Kiel. Wir schafften es zwar nicht den Rekord vom letzten Jahr zu brechen, was aber Banane ist, denn diese Mass war schlicht und einfach allererste Sahne.

Wir hatten warme 20°C, die Sonne schien und die Stimmung war entsprechend. Und ganz klar – es ist immer wieder ein absolut besonderes Erlebnis – auch wenn Mensch schon lange dabei ist –, mit so vielen sympathischen Frauen und Männern, Jungs und Mädchen, die Straßen Kiels zu rocken. Begleitet wurden wir wie immer von Applaus und bestärkenden Zurufen von Seiten der Passanten.

Die Route war diesmal fast 30 km lang – dies ist schon anständig. Lag wohl am Wetter. Wollte irgendwie niemand so richtig aufhören. Auch gab es keine nennenswerten Vorkommnisse – weder mit anderen VerkehrsteilnehmerInnen und ebenso wenig mit den Cops. Es war eine ruhige, entspannt-fröhliche Sommerfahrt. Vermisst wurden von einigen nur ganz bestimmte Soundräder.

Die Flyer-Aktion lief gut. Eine ganze Menge FahrerInnen teilten kräftig aus. Wartende AutofahrerInnen und zu Fuß gehende wurden reichlich mit Flyern beglückt (und fanden so häufig sogleich eine Antwort auf all die Fragezeichen im Kopf, welche beim Anblick unserer hunderte Meter langen Kolonne in den Köpfen herum flogen). Fast 1000 Flyer wurden verteilt und so wie wir es sahen, wurden diese zumeist gut und dankbar von den Menschen entgegengenommen. Aber auch den VerteilerInnen machte das Verteilen sichtbaren Spaß. Besonders hervorheben sollten wir hier einfach mal die unermüdlichen Jungs von der Mountain-Bike-Fraktion, welche die Mass nicht nur mit ihren coolen Kunststücken und fleißigen corken bereichern, sondern auch radikal-konsequent die Flyer unter die PassantInnen brachten. Klasse!

Apropos Corken: Danke allen CorkerInnen für das Absichern des Verbandes! Danke allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern! Es war wieder total schön mit euch!

Die nächste Mass ist am 30. Juni. Leider nicht mehr innerhalb der Kieler Woche… 🙂 Bis demnächst dann! P.S. Wir freuen uns über Kommentare, Kritik und Anregungen!

Nachtrag vom 27. Mai, 19:15 Uhr:

Frank hat dem Blog vier Bilder der gestrigen Fahrt zur Verfügung gestellt, welche sehr gern noch nachgereicht werden. Herzlichen Dank und bis zum nächsten Mal!

 

Und wieder eine geile Kieler Mass!

Die Kieler Critical Mass läuft rund – keine Frage: Kurz vor der Abfahrt wurden (mindestens) 110 Fahrerinnen und Fahrer gezählt, was für die für April recht kalte Witterung von nur 6° Celsius dann doch deutlich mehr waren, als vermutet. Das war wunderbar, Leute! Auch die Stimmung war wieder sehr ausgelassen und beschwingt. Leicht beschattet wurde die Tour allerdings durch einen Zwischenfall mit einem Autofahrer, der die Nerven verlor.

Der Zug war bunt, der Zug war froh gelaunt. Wo Mensch hinschaute, waren ausgelassene Gespräche und lachende Gesichter zu sehen, die coolsten Fahrräder und verrücktesten Fahrradkonstruktionen zu bewundern. Auch waren wieder tolle Soundräder dabei! Danke dafür! Kurz unterbrochen wurde diese bunte Karawane von einem Geschehnis in der Werftstraße, Ecke Karlstal, etwa 20 Minuten nach dem Beginn der Fahrt.

Verdammtes Testosteron

Dabei verlor ein Autofahrer die Nerven und versuchte außergewöhnlich aggressiv einem corkenden (Verbandsicherung) Mitfahrer sein Fahrrad zu entreißen. Der so angegriffene Radler wehrte sich nach zunehmender Eskalation schließlich mit einer Ladung Pfefferspray, was den Angriff des Autofahrers sofort beendete. Da der Vorfall direkt vor dem Polizeigebäude stattfand, waren augenblicklich mehrere Beamtinnen und Beamte vor Ort. Mindestens einer von ihnen hatte den Vorfall durchs Fenster beobachtet. Den anwesenden Polizistinnen und Polizisten möchten wir an dieser Stelle einen deeskalierenden und detachierten Umgang mit der Situation bestätigen. Gut gemacht!

Entwickelt hatte sich diese Situation übrigens aus den Verwirrungen aufgrund des Passierens eines Rettungswagens mit Sonderrechten. Beim erfolgreichen, schnellen Platzschaffen vermengten sich dann vier Kraftfahrzeuge mit unserem Radverband. Nach dem Passieren des RTW wollte dann allerdings ein Autofahrer nicht warten, bis der Verband weiter gefahren ist und wollte noch weiter in unseren Pulk hineinfahren. Dies wurde durch den den Verband sichernden Mitfahrer verhindert, der dann auch attackiert wurde.

Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit für den Autofahrer ein Nachspiel haben wird, denn körperliche Aggression mittels Faustrecht im Straßenverkehr ist ganz und gar kein Kavaliersdelikt und wird in der Regel mit Fahrverbot und empfindlichen Geldstrafen geahndet – und das zu Recht.

Gruppenverhalten in solchen Fällen

Wir haben noch während der Fahrt diskutiert, wie sich die Gruppe der Mitfahrenden vorzugsweise in solchen Fällen verhalten sollte. Soll der gesamte Zug (welcher ja ein Fahrzeug ist) anhalten oder nur die beteiligten und zur Hilfe geeilten Personen? Nach Abwägung aller Für und Wider sind wir überein gekommen, dass nur letztere Personen in der Situation bleiben und der Rest des Verbandes seine Fahrt fortsetzt, weil wir sonst einen einzigen Fahrbahnbereich zu lange blockieren würden (dies kann gern weiter diskutiert werden).

Das Mitfahrenden in solchen Ausnahmesituationen von anderen Mitfahrenden geholfen und beigestanden wird (in Notfällen auch körperlich), ist für alle selbstverständlich – niemand von uns wird jemals alleine da stehen, wenn einem Armleuchter hintem Lenkrad die Nerven durchgehen. We are here, and we are strong! Und zwar immer so viele von uns, wie es die Situation verlangt. Verlasst euch darauf!

Die Mass muss cool sein!

Aber es soll auch noch einmal thematisiert werden: Auch wir müssen weiterhin bemüht sein, deeskalierend und weise zu agieren! Wenn vereinzelt Menschen in ihren Blechkisten blöde handeln, müssen wir es ihnen nicht gleichtun. Fahrzeuge, die auf Abbiegespuren stehen, müssen beispielsweise nicht immer zur Sicherung des Zuges gecorkt werden und ganz allgemein sollten wir schauen, den Restverkehr nicht mehr, als für die Sicherheit des Zuges erforderlich, zu beschränken. Und sehr wichtig – wir müssen freundlich sein. Autofahrende verstehen sehr häufig gar nicht, was da gerade auf der Fahrbahn passiert und dass dieses zudem auch noch durch die StVO gedeckt und vollkommen legal ist. Sie sind oft vollkommen überfordert, auch weil viele immer noch meinen, die Fahrbahn gehöre nur Ihnen – ein Blick in die StVO (§2) würde da helfen, denn Fahrräder sind ebenfalls Fahrzeuge und müssen somit die Fahrbahn benutzen. Wie dem auch sei, wir sollten ihnen helfen, die Situation zu verstehen.

Fazit

Der Vorfall konnte die Gesamtstimmung nur kurz trüben. Alles in allem war diese Mass phantastisch! Wir alle freuen uns auf die nächste Fahrt und werden diese sicher auch wieder genau so genießen. Dann wohl endlich mal bei sommerlichen Temperaturen.

Reclaim the streets!

Update vom 30. April, 11:00 Uhr:

Auch auf Facebook wurde der Zwischenfall mit dem Agro-Typen in einem Beitrag beschrieben. Die auf FB veröffentlichte Position der Verfasser_in, Mitfahrer_innen als unerwünschte Personen zu segmentieren, weil diese zur Mass Pfefferspray mit sich führen (und es bei einer realen Bedrohung wie am letzten Freitag, bei der aktive Deeskalation versagte, natürlich auch einsetzt), teile ich (Kaya) nicht.

Radfahrene bekommen es im alltäglichen Alltag immer wieder mit Hundeattacken oder anderen Anfeindungen zu tun. Insbesondere Fahrradfahrerinnen, welche sich bspw. nach der Mass (im Dunkeln) auf dem Nachhauseweg befinden und möglicherweise nicht über das körperliche Potential verfügen, sich gegen Übergriffe (welcher Art auch immer) mit reiner Körperkraft zu verteidigen, können sich mit Pfefferspray in der Tasche durchaus sicherer fühlen.

Ich selbst führe kein Pfefferspray mit mir, aber meiner Meinung nach sollte diese Entscheidung jedem selbst überlassen bleiben und auch Pfefferspraymitführende sollten auf der Mass willkommen sein.